Offene Hände, verschränkte Arme: Bettelverbot in Linz
Heute tritt in Linz das sektorale Bettelverbot in Kraft. Danyal Maneka und Julian Niederhauser erklären, warum das Bettelverbot arme Menschen aus der Stadt verdrängt und welche Rolle Medien und die SPÖ dabei spielen. An zentralen Orten in Linz ist das stille Bitten um Almosen künftig verboten – das haben SPÖ, ÖVP und FPÖ gemeinsam beschlossen. […]
ÖGB gegen Flüchtlinge? Nicht in meinem Namen!
Die Zustimmung des Österreichischen Gewerkschaftsbundes zur de-facto Abschaffung des Asylrechts bringt für Thomas Schmidinger das Fass zum Überlaufen. Er richtet sich in einem wütenden Brief an die Spitze des ÖGB. Fast nur negative Stellungnahmen hatte es vor der Beschlussfassung der Notstandgesetzgebung durch die Regierungsparteien, gemeinsam mit den Resten des Team Stronach, gegeben, die das Recht auf Asyl endgültig aushöhlt. […]