Partei oder nicht Partei?
Jede der derzeit im Nationalrat vertretenen Parteien versucht sich im permanenten Krisenmanagement, ohne jedoch unseren Gesellschaftsvertrag grundsätzlich neu verhandeln zu wollen. Im Grunde besteht für die BürgerInnen bei jedem Urnengang nur mehr die Wahl zwischen einer harscher oder sanfter verwalteten Verelendungspolitik. Während sich in anderen Ländern neue Parteien oder Wahlplattformen gründen, die wenigstens den Versuch […]
Für eine linke Politik. Replik auf Martin Birkner
Martin Birkner hat jüngst auf dem mosaik-blog einen Beitrag zur Re-Organisierung der Linken in Österreich geschrieben. Dafür ist ihm Fritz Schiller dankbar, denn er habe damit eine Strategiedebatte wieder aufgegriffen, die absolut notwendig, aber leider in der Vergangenheit versandet ist. Schiller attestiert Birkner aber das Fehlen konkreter Schritte, wie das von ihm entwickelte Programm umgesetzt werden soll, wie […]
Wie geht’s weiter? 4 Thesen zur Re-Organisierung der Linken in Österreich
Die folgenden Thesen verstehen sich als Diskussionsbeitrag in der aktuellen Debatte über die Re-Organisierung der Linken in Österreich. 1. Soziale (Massen)Bewegungen sind die zentralen AkteurInnen gesellschaftlicher Veränderung Bedeutende soziale Fortschritte wurden und werden in erster Linie durch soziale Bewegungen erkämpft und nicht durch Parteien; letztere dienten bestenfalls der Sicherung dieser Errungenschaften im Rahmen von Gesetzen. […]
Was vom griechischen Sommer bleibt: gegen linke Melancholie und für radikale Politik
Donald Tusk sah diesen Sommer ein Gespenst umgehen. Er fürchtete, Alexis Tsipras könnte die Jugendträume des Joschka Fischer erfüllen, sich mit einer linken Regierung auf den Marsch durch die Institutionen machen und damit ganz Europa anstecken. Und die europäische Linke war solidarisch mit ihrer eigenen griechischen Projektionsfläche, froh gestimmt von einem Summer of hope, weil die […]
Debatte Rot-Blau 4 | Blauen Durchmarsch stoppen: Für eine soziale Alternative!
Jetzt ist es also amtlich: Hans Niessl wird der erste Landeshauptmann einer SPÖ-FPÖ-Regierung. Das hat mehr als nur regionale Bedeutung. Rot-Blau im Burgenland ist, etwa für den SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Darabos, ein „gelungenes Experiment“. Ähnlich sehen das schon jetzt viele FunktionärInnen der SPÖ in ganz Österreich. Der Vorarlberger SP-Vorsitzende erklärte bereits, er schließe eine Koalition mit der […]
