Das „Unternehmen“ Universität: Hochschulen unter Verwertungsdruck
Die angekündigten Budgetkürzungen der Bundesregierung für die Universitäten lösen Proteste aus. Doch die öffentliche Kritik bleibt innerhalb der Logik von Wirtschaftlichkeit und Standortwettbewerb verhaftet. Eine Analyse von mosaik-Redakteur Raphael Deindl. Die österreichische Bundesregierung setzt ihren Sparkurs fort. Nach Kürzungen bei sozialstaatlichen Leistungen wie der Bildungskarenz oder den Zuverdienstmöglichkeiten beim Arbeitslosengeld geraten nun die Universitäten ins […]
Marterbauer, die Mitte und die Verwaltung des Rechtsrucks
Bei einer Veranstaltung in Wien stellte sich Markus Marterbauer im Dezember Fragen zur Budgetsanierung. Dabei wurde klar, was die Logik der damit verbundenen Politik ist – und wie sie den Rechtsruck vorantreibt. Barbara Stefan war vor Ort und ordnet die Diskussion für mosaik ein. Am 4. Dezember lud die Sektion 8 zum Gespräch mit Finanzminister […]
Nicht ganz geringfügiger Klassenkampf von oben
In einem neuen Gesetzesentwurf planen ÖVP-SPÖ-NEOS massive Änderungen bei der geringfügigen Beschäftigung. Menschen, die Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe beziehen, sollen nicht mehr die Möglichkeit haben, etwas dazuzuverdienen. Georg Eder sieht darin einen nicht ganz geringfügigen Klassenkampf von oben. FPÖ und ÖVP hatten es in ihren Regierungsverhandlungen bereits angedacht. Die neue Dreierkoalition macht jetzt mit gravierenden Änderungen […]
Schwarz-blaues Budget: Mit Sicherheit gegen Frauen und Zusammenhalt
Finanzminister Löger hat diese Woche das erste schwarz-blaue Budget vorgestellt. Es macht deutlich, wie die Regierung das Land neoliberal und herrisch umbaut – und zwar auf dem Rücken von Frauen, MigrantInnen und allen, die keine dicke Brieftasche haben. Um dem entgegenzutreten müssen wir die Märchen und Propaganda der Regierung entlarven, argumentiert Elisabeth Klatzer von Femme […]
Der schwarz-blaue Familienbonus: Wer profitiert, wer leer ausgeht
1,5 Milliarden Euro will die Regierung für Familien aufwenden. Aber nicht für jene, die es am dringendsten brauchen. Käthe Knittler und Lisa Bolyos analysieren, wer vom schwarz-blauen Familienbonus profitiert, wer leer ausgeht – und was man mit dem vielen Geld stattdessen machen sollte. Die schwarz-blaue Regierung hat angekündigt, 1,5 Milliarden Euro für den „Familienbonus Plus“ […]
