10 Jahre mosaik – 10 Jahre linke Kämpfe: Ankündigung und Winterpause
Ankündigung Podiumsdiskussion „10 Jahre mosaik: Handlungsfähigkeit in rechtsextremen Zeiten“(Update 15.01.2025) Im Jänner 2015 erschien der erste Beitrag auf mosaik. Der Anspruch war, linke Politik neu zusammenzusetzen. 10 Jahre später – fast auf den Tag genau – kündigen FPÖ und ÖVP an, in gemeinsame Koalitionsverhandlungen zu gehen. Was ist da schief gelaufen? Wir leben in rechtsextremen […]
Sind wir hier noch genau richtig? – Die Interventionistische Linke im Umbruch
Seit fast 20 Jahren stürzt sich die Interventionistische Linke (IL) ins politische Handgemenge. Nach zehn Jahren hat sie ein neues Zwischenstandspapier verfasst. Sie wirft darin einen kritischen Blick auf den Zustand der gesellschaftlichen Linken und die eigene Praxis. *** Dieser Beitrag ist der zweite Artikel im Rahmen der Reihe mosaik strategy summer. Von Ende Juli […]
Familienbonus.FAIR – Umverteilen.JETZT! Scharfe Kritik am Familienbonus-Plus und notwendige Alternativen
Ein Mitschnitt vom 29. September 2020 2019 hat die türkis/blaue Bundesregierung den Familienbonus Plus eingeführt. Er ersetzt den bisherigen Kinderfreibetrag und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Der Familienbonus kommt jedoch nicht allen gleichermaßen zu. Und manche, können diesen gar nicht beziehen. Er ist einerseits an den Bezug von Familienbeihilfe gekoppelt, und andererseits an ein steuerpflichtiges Einkommen. […]
Rote Blaupause? Doskozil und die Absolute
Das Burgenland hat gewählt. Die SPÖ hat unerwartet die absolute Mehrheit erobert. Trotz oder wegen ihrer Koalition mit der FPÖ? Ein genauer Blick zeigt: Der Erfolg beruht vor allem auf Organisationsmacht, einer Prise Instinkt und einer Portion Glück. Entgegen dem Bundestrend hat die SPÖ – dem Vernehmen nach selbst für Insider überraschend – bei den […]
So wehrt sich die Migrant*innen-Organisation maiz gegen schwarz-blaue Kürzungen
Im Dezember 2017 wurde der Migrant*innenberatungsstelle maiz kurzfristig mitgeteilt, dass die jährliche Förderung durch das Frauenreferat des Landes Oberösterreich umgehend eingestellt wird. Nun wurde nochmals nachgelegt: Ende Februar wurde maiz auch die Förderung des Gesundheitsressorts für ihre Arbeit mit Sexarbeiter*innen zu hundert Prozent gestrichen. Was jahrzehntelang erkämpft wurde, soll im Kahlschlag innerhalb kürzester Zeit vernichtet […]
Burgenland für alle statt Profite für die Esterházys
Den reichen Adel gibt es in Österreich nicht? Weit gefehlt – denn dem ehemaligen Adel gehört ein ganzes Stück des bevölkerungsärmsten Bundeslandes. Weinberge, Äcker, Seeufer und eine Vielzahl an Gebäuden und Freizeiteinrichtungen gehören nicht uns allen, sondern sind Teil des Esterházy-Konzerns. Edgar Grissini entführt uns auf eine Tour durch das Burgenland und zeigt: der Reichtum […]
Debatte Rot-Blau 11 | Zu meinem Austritt
Die Oberwarter Gemeinderätin Miriam Herlicska trat aus Protest gegen die rot-blaue Koalition im Burgenland aus der SPÖ aus. Ihr politisches Engagement wird sie als Gemeinderätin dennoch fortsetzen. Warum dieser Schritt für sie unumgänglich war, argumentiert sie auf mosaik. Es ist ja nicht so, dass ich eines Morgens aufgewacht bin und die SPÖ Burgenland sich zur […]
Debatte Rot-Blau 3|Generalvollmacht für Niessl: Wer braucht schon Beschlüsse?
Einem rechten, hetzerischen, absolut entbehrlichem Wahlkampf der SPÖ im Burgenland folgte, wie zu erwarten, ein Wahlsieg der FPÖ. Widerspruch zu dieser Wahlkampflinie gab es durchaus, aber nicht im eigenen Bundesland. Die Schlussfolgerungen der Niessl-SPÖ aus der Niederlage: noch mehr auf die „Ängste der Bevölkerung“ hören, noch mehr auf das Thema „Sicherheit“ setzen, noch mehr auf das Thema „Verdrängungswettbewerb“ […]
Debatte Rot-Blau 1| Rechtsrutsch im Burgenland: Nur mehr eine starke Linke kann die FPÖ stoppen
Etwas mehr als 48 Prozent hatte die SPÖ Burgenland bei den letzten Landtagswahlen im Burgenland 2010. Die ersten Hochrechnungen sagen ihr ein Minus von 6 Prozent voraus. Wenig überraschend legte die FPÖ etwa 6 Prozent zu. Aber der Versuch der SPÖ, die rassistische Hetze der FPÖ zu übernehmen, hat nur einer Partei Erfolg gebracht: den Freiheitlichen […]
Wenn Rote im Burgenland Blau sehen…
In weniger als fünf Wochen wird der burgenländische Landtag gewählt. Seit Längerem scheint die Strategie der SPÖ Burgenland darauf abzuzielen, rechts von sich kaum Platz zu lassen. Das legt nicht nur die Öffnung der Partei gegenüber der FPÖ nahe, die zeitlich mit der Abschaffung des Proporzes zusammenfällt. Dass die burgenländische SPÖ bei der Lösung sozialer […]
