Deutsche Angelobung: Wer losfährt, wenn alle Farben der Ampel leuchten
Heute findet die Angelobung von SPD, FDP und Grünen zur Ampel-Regierung Deutschlands statt. Stärken wird die neue Regierung vor allem bürgerliche Freiheiten, analysiert Alex Hiller den Koalitionsvertrag. Die Koalitionsverhandlungen gingen zügig vorüber, schnell kam der Tag der Angelobung. Betrachtet man die Ergebnisse, bleibt eine soziale Politik unter dem neuen sozialdemokratischen Kanzler, Olaf Scholz, ein Wunschtraum. […]
Warum nennen wir die CSU eigentlich nicht faschistisch?
Als Schimpfwort haben sich Nazi und Fascho schon etabliert. Wenn man aber ernsthaft etwas faschistisch nennt, schrecken viele zurück. Das zeigt: Wir müssen reden, darüber was Faschismus eigentlich ist, und wo er zu finden ist. Ein Besuch beim Wahlkampf der CSU von Theresa Leisgang und David Häußer. Franz Josef Strauß würde sich im Grab umdrehen, […]
