Fundamentalistische, jugendliche Katholiken im Schuleinsatz – wie lange noch?
Es ist leicht, chulich über militante, frauenverachtende AbtreibungsgegnerInnen aufzuregen. Vor allem, weil sie nun rund 19 Jahre ihr Unwesen und ihre Belagerungen vor und rund um Kliniken in Österreich in aller Öffentlichkeit treiben. Und weil sie kaum jemand wegen Meinungs- und Versammlungsfreiheit stoppen will oder kann. AktivistInnen dieses Spektrums aus dem Schulunterricht ein für allemal […]
Kindergarten: Start einer solidarischen Gesellschaft?
Dieses Jahr fanden in Österreich einige Landtags- und Gemeinderatswahlen statt. Teil der Ergebnisse ist das Erstarken der rechtsextremen FPÖ. Und vor zwei Wochen veranstaltete die Gruppe „Wir ElementarpädagogInnen protestieren“ in Wien eine Demonstration für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in ihrem Beruf. Doch was hat ein Rechtsruck mit den schlechten Bedingungen im Berufsfeld Kindergarten zu tun? […]
Hort der Abwehr. EU-Grenzregime made in Germany
Seitdem in den letzten Tagen tausende Flüchtlinge in München angekommen sind, scheint sich das Bild von Deutschland zu wandeln. Die deutsche Bundesregierung wird für ihre vermeintlich große Aufnahmebereitschaft international gelobt. Dabei wird vergessen, dass Deutschland ein Hauptkonstrukteur des europäischen Grenzregimes ist. Solch überschwängliche Worte über die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) hört man selten […]
Wir wollen Ihr Europa nicht, Frau Merkel!
Gestern, Donnerstag, bekam Wien hohen Besuch. Angela Merkel bereiste die Bundeshauptstadt und holte sich dabei mal eben das großen Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab. Wer sich jetzt fragt, ob diese Information der Tagespresse entstammt, der sei daran erinnert, an wen erst kürzlich der Friedensnobelpreis vergeben wurde. Genau. An die EU. In […]
Ein deutscher Euro?
Durch das brutale Verhalten Deutschlands und seiner Satelliten gegenüber der aufmüpfigen griechischen Regierung wird zunehmend auch die Währungsunion hinterfragt. Der Ökonom Franz Gall argumentiert, dass Deutschland auch ohne Euro die hegemoniale Macht in Europa bleiben würde. Ein Euro-Austritt von Griechenland würde an der Problemlage nichts ändern. Vielmehr ginge es darum, die europäische Integration in eine […]
Deutschland ist linksextrem! (Oder doch nicht?)
Linksextreme Einstellungen sind in Deutschland weit verbreitet. Zu diesem überraschenden Ergebnis kommt eine neue Studie von Klaus Schroeder und Monika Deutz-Schroeder, die in den letzten Tagen heiß diskutiert wurde. Ist das gar Grund zur Freude von links? Es lohnt sich genauer hinzuschauen, meint Julian Bruns. Wenn man sich die Studie bzw. deren an interessierte Medien […]
„Merkel muss sich in einem Schauprozess im Olympiastadion aus einem Käfig heraus rechtfertigen“
Im Jahr 2004 gründete Martin Sonneborn mit Redaktionskollegen des deutschen Satiremagazins „Titanic“ die Spaßpartei „Die Partei“. Aus Mangel an wählbaren Alternativen begannen sie die Wesensmerkmale des postdemokratischen Parteiensystems zu persiflieren: Inhaltslosigkeit und Populismus. Sie forderten eine Hitlerbild-Quote für die Wochenzeitschrift „Der Spiegel“, den Wiederaufbau der Berliner Mauer und die EU-Gurkenkrümmung für Exportwaffen. Hinter all der […]
Blockupy: Den kapitalistischen Normalbetrieb unterbrechen!
Am 18. März soll in Frankfurt das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) eingeweiht werden. Dieser Anlass bietet vielen kapitalismuskritischen Gruppen und Organisationen einmal mehr Grund zum Protest gegen die autoritäre Verarmungspolitik der Troika – und damit der EZB. Menschen aus ganz Europa haben ihre Teilnahme an den Protesten angekündigt: Sie wollen ein rauschendes Fest verhindern und ihre Solidarität mit den sozialen […]
Griechenland Aktuell III: Lernen Sie Geschichte, Frau Merkel!
Das abrupte Ende des gestrigen Treffen der Eurogruppe hat die Forderung Griechenlands nach einem Ende des Troika-Programms und neuen Verhandlungen vorerst zurückgeschmettert. Bis Freitag geben die Euro-Finanzminister griechischen Regierung noch Zeit, ihre Wahlversprechen zu brechen. Mit immer stärkerem Druck fordern Angela Merkel, Jean-Claude Juncker und Jeroen Dijsselbloem derzeit Vertragstreue von Griechenland und seinem neuen Premier […]