Linke Energiepolitik in der Krise: 4 Wege aus der fossilen Abhängigkeit

Mosaik-Redakteur Mathias Krams präsentiert vier Wege in eine klimagerechte Energiepolitik – abseits von Steuersenkungen auf fossile Energie. Die hohen Preise für fossile Energie entfalten gerade tatsächlich eine lenkende Wirkung. Doch auch jenen, die die Klimakatastrophe immer allein über Preisanreize und Marktmechanismen lösen wollten wird nun klar, dass ein solcher Ansatz sozial nicht tragbar ist. Denn […]

Ukraine-Krieg: Welche linken Positionen wir jetzt brauchen

Eine erste Einschätzung der mosaik-Redaktion zum Ukraine-Krieg und den zentralen Konfliktfeldern, mit denen wir uns jetzt beschäftigen müssen. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat uns alle schockiert. Einmal mehr müssen hunderttausende Menschen vor Bomben eines imperialistischen Krieges fliehen. Und als wäre das nicht schlimm genug, drehen Politiker*innen und Kommentator*innen an der Eskalationsspirale. Zum ersten […]

Wie ein internationaler Knebelvertrag die Energiewende verhindert

Das internationale Investitionsabkommen „Vertrag über die Energiecharta“ oder kurz ECT (aus dem Englischen: Energy Charter Treaty) könnte den Ausstieg aus Kohle und Gas verhindern. Das Abkommen räumt Energiekonzernen das Recht ein, Staaten auf „Entschädigung“ zu klagen und nimmt daher massiven Einfluss auf die europäische Klimapolitik. Wie das Abkommen genau funktioniert und wie wir aus diesem […]

Dieses Kraftwerk kann die Grazer Wahl entscheiden

Seit Jahren ist es umstritten, jetzt sprengte es die Grazer Stadtregierung: Weil Bürgermeister Siegfried Nagl eine Volksbefragung über das geplante Wasserkraftwerk in der Mur ablehnte, stimmte die KPÖ gegen das Budget 2017. Von der Neuwahl des Gemeinderats am 5. Februar erhofft sich Steven Weiss von der Initiative „Rettet die Mur“ den Stopp des ökologisch schädlichen Projekts. […]

Warum die österreichische Politik beim Klimaschutz zu kurz denkt

Die Bundesregierung verpasst sich eine neue Energie- und Klimastrategie – und lädt sogar die Bürger*innen dazu ein, diese mitzugestalten. Doch den oberflächlich betrachtet guten Vorsätzen und der möglichen Partizipation stehen gravierende Mängel wie fehlende Zielvorgaben und Intransparenz gegenüber. Der Blick aufs große Ganze fehlt zudem vollkommen. Man könnte fast meinen, Österreich hätte die Zeichen der […]

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