Im Flüchtlingslager Röszke: Elendsverwaltung in der Festung Europa
Während ich diesen Text schreibe, sitze ich geduscht, warm angezogen und gesättigt an einem warmen Ort in Österreich. Kalt ist mir trotzdem. Das liegt aber nicht an meiner Kleidung sondern an der politischen und humanitären Situation in Europa. Denn im ungarischen Röszke habe ich die Auswirkungen der EU-Abschottungspolitik erlebt. Röszke liegt an der serbischen Grenze. […]
Hort der Abwehr. EU-Grenzregime made in Germany
Seitdem in den letzten Tagen tausende Flüchtlinge in München angekommen sind, scheint sich das Bild von Deutschland zu wandeln. Die deutsche Bundesregierung wird für ihre vermeintlich große Aufnahmebereitschaft international gelobt. Dabei wird vergessen, dass Deutschland ein Hauptkonstrukteur des europäischen Grenzregimes ist. Solch überschwängliche Worte über die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) hört man selten […]
Wir wollen Ihr Europa nicht, Frau Merkel!
Gestern, Donnerstag, bekam Wien hohen Besuch. Angela Merkel bereiste die Bundeshauptstadt und holte sich dabei mal eben das großen Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab. Wer sich jetzt fragt, ob diese Information der Tagespresse entstammt, der sei daran erinnert, an wen erst kürzlich der Friedensnobelpreis vergeben wurde. Genau. An die EU. In […]
Verlassen wir Europa
Für den Großteil der Linken in Europa war bisher klar: Ein politischer Kurswechsel darf nur innerhalb der EU stattfinden. Diese Strategie ist mit der Erpressung Griechenlands durch die Eliten zu einem Ende gelangt. Es ist an der Zeit, linke Gewissheiten neu zu diskutieren. Das bedeutet auch, die Idee von Europa selbst in Frage zu stellen. […]
Vier Lehren aus der griechischen Niederlage
Ungläubigkeit. Rechtfertigungsversuche. Erklärungssuche. Einsicht. Enttäuschung. Resignation. Wut. Das sind Stadien, die viele Menschen in den letzten Tagen angesichts der Ereignisse rund um Griechenland wohl durchgemacht haben. Von fünf auf 35 Prozent in Wahlen, auf 61 Prozent im Referendum mit einer klaren Anti-Austeritätspolitik – und dann unvermittelt der komplette Rückzieher mit schlimmeren Folgen als alles, was zuvor auf […]
Griechenland: Sieg der Erpressung – und jetzt?
Aus dem klaren „Nein“ zur Verarmungspolitik beim Referendum ist innerhalb weniger Tage ein „Ja“ geworden. Die Initiative Griechenland entscheidet erklärt, wie es dazu kommen konnte, warum nun ein drittes Kürzungsprogramm droht und welche Schlüsse aus all dem zu ziehen sind. Griechenland hat eine Woche der Ultimaten und Erpressungen hinter sich. Dabei ist die Regierung schließlich eingeknickt. Am […]
„Wir rechnen damit, die Volksabstimmung klar zu gewinnen“
Rund um Griechenland überschlagen sich die Ereignisse: Woran scheiterten die Verhandlungen letzte Woche? Wie will die Regierung das anstehende Referendum gewinnen? Und wie ist die Stimmung im Land? Darüber hat Theodoros Paraskevopoulos, Wirtschaftsberater der Regierungspartei SYRIZA, mit mosaik-Redakteur Valentin Schwarz gesprochen. Letzte Woche schien es so, als stünde eine Einigung zwischen Griechenland und der Eurozone kurz […]
„Bleibt an unserer Seite!“
Angesichts des weitreichenden Einlenkens der griechischen Regierung in den Verhandlungen mit den GeldgeberInnen wandte sich Stathis Kouvelakis, Mitglied des Zentralkomitees von Syriza und Unterstützer der Linken Plattform innerhalb der Regierungspartei, am 23. Juni in einem bemerkenswerten Appel „an alle Freund_innen des griechischen Volkes“. Wir dokumentieren seinen Beitrag an dieser Stelle. Liebe Freund_innen, liebe Genoss_innen, zweifellos […]
Migrationsstrategie der EU-Kommission: Feigenblattpolitik statt Lösungen
Knapp 1000 Tote im Mittelmeer alleine in diesem Jahr zwingen die EU-Kommission zum Handeln. Sie hat vor einigen Tagen ihren neuen Migrationsplan vorgestellt. Doch bringt der tatsächlich eine Wende in der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik? Das darf bezweifelt werden. Alle angekündigten Maßnahmen laufen unter Artikel 78(3) des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Darin […]
EU: Mordanklage statt Friedensnobelpreis!
Zuletzt habe ich in einem Beitrag auf Mosaik das Schweigen über Opfer kritisiert, die nicht Weiß sind. Jetzt, wo 1300 Menschen in nur wenigen Tagen ertrunken sind, können Medien und PolitikerInnen nicht mehr schweigen. In Anbetracht der Stoßrichtung der meisten Stellungnahmen wünscht man es sich fast. Stoff für einen Horror-Streifen Denn da gibt es eine […]
