(K)eine Hoffnung – Das politische Jahr 2024
Das politische Jahr 2024 gibt wenig Grund zur Hoffnung. Vielmehr ist alles schlimmer geworden. Woran können wir uns noch festhalten? Luca Niederdorfer und Hannes Grohs mit einer Einschätzung aus der mosaik-Redaktion. Die Klimagerechtigkeitsbewegung ist in der Krise. Antifaschismus muss sich neu erfinden. Sozialpolitische Themen gehen im öffentlichen Diskurs unter. Diesen Beschreibungen des Zustands linker Politik […]
Freiraum und Mitsprache – St.Marx für Alle!
Die Stadt Wien will auf der Freifläche in St.Marx eine Mega-Eventhalle bauen. Die Initiative St.Marx für Alle! will diese Entscheidung nicht hinnehmen. Gemeinsam mit den dort ansässigen Vereinen fordern sie einen öffentlichen Diskurs über die Nutzung der Fläche. Seit 2015 tut sich auf der Brachfläche neben der Marx-Halle, am Areal der ehemaligen Schlachthöfe im 3. […]
Antifa im Kino: Lehren aus den 90ern?
Nur eine Vorstellung der Antifa-Doku „Schulter an Schulter, wo der Staat versagte“ war in Wien Anfang September ursprünglich geplant. Aufgrund der hohen Nachfrage läuft der neue Streifen des Medienkollektivs Leftvision ein Monat später aber immer noch. Auch Sara Swoboda hat ihn gesehen und fragt, was uns der Film über heutige Probleme der Antifa-Szene erzählt. 10. […]
End of Summer: Die Linke in der Defensive
Von Ende Juli bis Ende September haben wir bei mosaik sieben Artikel im Rahmen der Reihe mosaik strategy summer veröffentlicht. Eine Zusammenschau dieser Artikel zeigt: Die Linke befindet sich in der Defensive. Ein Ergebnis, das sich auch durch den gestrigen Ausgang der Nationalratswahl bestätigt. Eine Einschätzung der mosaik-Redaktion. Sonntag, kurz nach 17.00 Uhr: Die Balken […]
Anti-Öffentlichkeit: Die FPÖ ist nicht nur gegen Migration und Klimaschutz
Die Agenda der FPÖ scheint klaren Themen zu verfolgen. Es geht um Migrationsstopp, Leugnung des Klimawandels, Einschränken der Rechte von queeren und trans Personen. Dahinter versteckt sie jedoch systematische, antidemokratische Ziele – und das nach internationalem Vorbild, schreibt Johannes M. Waldmüller. Mitte September nahm der EU-Parlamentsabgeordnete Harald Vilimsky zusammen mit Michael Farage als Sprecher an […]
Trans- und Queerfeindlichkeit im FPÖ-Wahlprogramm
„Transgender-Gehirnwäsche“ ist nur einer der unterirdischen Begriffe im aktuellen Wahlprogramm der FPÖ. Viola Wagner von Trans Femme Fatale mit einer Einordnung der Trans- und Queerfeindlichkeit der FPÖ. Trans Femme Fatale setzt sich für die Rechte von trans femininen und nicht-binären Personen ein. Ziel des Vereins ist es, dass die Vielfalt geschlechtlicher Identitäten anerkannt und Gleichberechtigung […]
Wahlkampf ohne Partei. Geht das?
Ende September wird der österreichische Nationalrat gewählt. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ (und ÖVP) ist vielen Menschen ein Graus. Sich dagegen parteipolitisch zu engagieren, steht für einen Großteil von ihnen aber auch nicht zur Debatte. Die Initiative WIR* gegen rechts versucht mit ihrem Wahlkampf ohne Partei eine Alternative zu bieten. *** Dieser Beitrag ist der dritte […]
Alles Nazis? Warum junge Tiroler die FPÖ wählen
Am 25. Oktober wurde die neue Tiroler Landesregierung angelobt. Wäre es nach den Wählern unter 29 gegangen, hätte die FPÖ Tirol den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Alles Nazis oder was? Das fragen sich Josefa und Alto in Innsbruck. Drei Jahre nach dem Ibiza-Skandal sind die Freiheitlichen hinter der ÖVP zweitstärkste Partei in Tirol. Mit 18,8 […]
Die FPÖ und der rechte Rand: Liebe, Verrat, Versöhnung
Ein Ende der „Distanziererei” verkündete FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz unlängst im Interview mit einem rechtsextremen Medium. Es ist das jüngste Kapitel im Wechselbad der Gefühle, dass seine Partei Rechtsextremen in den letzten Jahren bereitet, schreibt Bernhard Weidinger. Rückblende in den Mai 2017: Die FPÖ führt seit zwei Jahren alle Umfragen an. Die allgemeine Unzufriedenheit mit der […]
Familienbonus.FAIR – Umverteilen.JETZT! Scharfe Kritik am Familienbonus-Plus und notwendige Alternativen
Ein Mitschnitt vom 29. September 2020 2019 hat die türkis/blaue Bundesregierung den Familienbonus Plus eingeführt. Er ersetzt den bisherigen Kinderfreibetrag und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Der Familienbonus kommt jedoch nicht allen gleichermaßen zu. Und manche, können diesen gar nicht beziehen. Er ist einerseits an den Bezug von Familienbeihilfe gekoppelt, und andererseits an ein steuerpflichtiges Einkommen. […]
