Stolpersteine in Linz: „Es wird etwas passieren müssen“
Es wird keine Stolpersteine in Linz geben. Die SPÖ hat mit der FPÖ gemeinsame Sache gemacht, ein Beschluss im Gemeinderat sprach sich gegen ein dauerhaftes Gedenken der Opfer des Holocausts im öffentlichen Raum aus. Der Grüne Helge Langer will sich damit nicht abfinden. Initiiert vom grünen Klub rief er die Plattform Stolpersteine für Linz ins […]
Wie ich Johann Gudenus zum Schweigen brachte
Vergangenen Mittwoch habe ich an einer Puls4-Fernsehdiskussion teilgenommen. Das Thema: „NGOs an Europas Grenzen – Lebensretter oder Schlepperhelfer?“. Einer der Kontrahenten: FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus. Was mich überraschte: Dass ein so gut geschulter Politiker vor laufenden Kameras zum Schweigen gebracht werden konnte. Eines muss ich schon zugeben: Es hat mich ein wenig überrascht, dass Johann Gudenus […]
Warum man nicht mit Rechten reden sollte
In Chemnitz organisieren Neonazis Hetzjagden auf MigrantInnen und Linke. In Österreich stachelt die FPÖ Online-Hassmobs auf. Und trotzdem herrscht noch immer das große Missverständnis vor, man müsse den Dialog mit Rechtsextremen suchen. Damit spielt man ihnen nur in die Hände, erklärt Natascha Strobl. Hier zeigt sie, welche Strategien die Neue Rechte einsetzt, um gesellschaftliche Debatten […]
Wie die FPÖ rassistische Hass-Mobs anstachelt
In Chemnitz jagen Horden von Rechten MigrantInnen durch die Stadt. Polizisten hindern ReporterInnen an der Berichterstattung über eine Pegida-Demo. In Österreich nutzen die FPÖ und ihre Parteigänger ihren Zugriff auf die öffentliche Verwaltung, um Bescheide an Privatpersonen an die Öffentlichkeit zu zerren und rassistische Hetze anzustacheln. Ein Zusammenspiel aus Politik und Mob wird sichtbar, weil […]
Wer ist Barbara Kolm? Die Markt-Fundamentalistin an der Spitze der Nationalbank
Alles lacht über Harald Mahrer, der bereits viele Posten angehäuft hat und nun auch noch Nationalbank-Präsident wird. Schlimmer ist aber seine zukünftige Vizepräsidentin Barbara Kolm. Benjamin Opratko und Valentin Schwarz haben recherchiert, wie die neoliberale Fundamentalistin den Sozialstaat zerschlagen und die Reichen reicher machen will – und warum es nur folgerichtig ist, dass sie von […]
12-Stunden-Tag: Was Strache seinen Fans erzählt – und was wirklich stimmt
Viele Strache-Fans sind empört über den geplanten 12-Stunden-Tag. Die Argumente, mit denen der Vizekanzler sie zu überzeugen versucht, halten einem Faktencheck nicht stand. Valentin Schwarz wirft einen Blick auf vier zentrale Argumente von Strache. Seit ÖVP und FPÖ den Antrag zum 12-Stunden-Tag eingebracht haben, geht es in der Politik rund. Ganz besonders gilt das für […]
FPÖ, Aula, Rechtsextremismus: Von der Unmöglichkeit, sich von sich selbst zu distanzieren
Der Skandal um die rechtsextreme Zeitschrift „Die Aula“ und die FPÖ ist kein „Einzelfall“. Im Gegenteil, meint der Zeithistoriker Lukas Meissel: Er zeigt, dass die Bezeichnung „Einzelfall“ für die Verbindungen der FPÖ zum Rechtsextremismus nicht nur unzutreffend ist, sondern eine Verharmlosung darstellt. Im Mai des Gedenkjahres 2018 schaffte es die FPÖ in bewährter Tradition, sich […]
Abstimmung über Abtreibung: Irland vor historischem Erfolg im Kampf für Frauenrechte
Heute, Freitag, findet in Irland ein historisches Referendum zur Abschaffung („Repeal“) des achten Verfassungszusatzes statt. Dieser verbietet Schwangerschaftsabbrüche nahezu komplett und macht Abtreibungen praktisch unmöglich. Im Gespräch mit Ollie Bell, aktiv bei ROSA und in der „Repeal“-Kampagne, wollten Martina Gergits und Christoph Glanninger wissen, was von dem Referendum zu erwarten ist und und welche Herausforderungen nach der […]
„Verschämter Antisemitismus ist in der FPÖ Parteiräson“: Andreas Peham über Gudenus und die Soros-Legende
Warum verbreitet FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Verschwörungstheorien über den ungarisch-jüdischen Milliardär George Soros? Ein Gespräch mit dem Rechtsextremismus- und Antisemitismus-Experten Andreas Peham. mosaik: Johann Gudenus meint in einem Interview, es gäbe „stichhaltige Gerüchte“, dass George Soros daran beteiligt sei, „gezielt Migrantenströme nach Europa zu unterstützen“. Woher stammen diese Gerüchte? Andreas Peham: Diese Soros-Legende kommt aus Kreisen des ungarischen […]
Fünf Gründe warum Kickls Überwachungspläne zum Fürchten sind
Die schwarz-blaue Regierung will ein neues Überwachungspaket durchpeitschen. Eine öffentliche Debatte dazu will sie aber nicht, denn die Maßnahmen sind wohl für viele Menschen schockierend. mosaik-Redakteur Rainer Hackauf hat sie für euch zusammengefasst. Viele Maßnahmen sollen schon im Juni in Kraft treten, rechtzeitig bevor Österreich die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Diese wird von einem exzessiven Sicherheitsaufgebot begleitet […]
