G20 in Argentinien: Gipfeltreffen im Krisenmodus
Am 30.November und 1.Dezember findet in Buenos Aires das 13. Gipfeltreffen der G20 statt. Aus diesem Anlass hat Mosaik-Redakteur Stefan Pimmer mit Bettina Müller von Attac Argentinien über die inhaltlichen Schwerpunkte des Gipfels sowie die Vorbereitung der Gegenproteste gesprochen. Der G20-Gipfel voriges Jahr in Hamburg war unter anderem geprägt vom Ausstieg der USA aus dem […]
Mindestsicherung Neu: Rassistische Politik gegen die Armen
Am Mittwoch stellten ÖVP und FPÖ die „Mindestsicherung Neu“ vor. Die geplante Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) findet ganz im Sinne der Unternehmer statt. Erklärtes Ziel von Schwarz-Blau ist, durch das neue Modell eine größere „Treffsicherheit“ und damit für mehr „Arbeitsanreize“ zu sorgen. Ein Kommentar von Rainer Hackauf. Wenn man kürzt, dann treibt man die […]
G20: Repression und Widerstand in Hamburg
Dieses Wochenende findet in Hamburg der G20-Gipfel statt. Schon seit Tagen laufen die Proteste dagegen – und auch die Repression. Wie die Stadt einer Festung gleicht und warum die G20-Proteste wichtig sind, beschreibt Eva Hoffmann. Jetzt stehen sie doch, die Camps. Dabei hatte die Polizei zu Beginn der G20-Proteste letzte Woche alles daran gesetzt, sie […]