Blockupy 2015: EZB hat keinen Grund zum Feiern!
Letzten Mittwoch fanden in Frankfurt die Blockupy-Proteste anlässlich der Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) statt. Über 25.000 Menschen aus ganz Europa haben im Herzen des europäischen Krisenregimes gegen die Verarmungspolitik der „Troika“ und der Regierungen demonstriert. Mit dabei waren die mosaik-RedakteurInnen Lisa Mittendrein und Philipp Metzger. Ihr Fazit: Blockupy war ein großer Erfolg und […]
Der Würgeengel – Europas Eliten und ihr Syriza-Mobbing Teil 2
In Teil 1 der Analyse wird beschrieben, mit welchen Mitteln die Euro-Regierungen versuchen „Syriza in die Kapitulation zu mobben“. Zwei Monate nach dem Regierungswechsel in Griechenland ist offensichtlich, dass es nicht nur nicht gelungen ist, den dominierenden Block in Europa aufzuweichen, sondern dass dieser sich sogar verhärtet hat und entschlossen ist, die griechische Regierung auflaufen zu […]
Der Würgeengel – Europas Eliten und ihr Syriza-Mobbing Teil 1
Europas Eliten wollen die Syriza-Regierung in die Kapitulation mobben. Gleichzeitig verbreitet sich die Ansicht, Tsipras, Varoufakis & Co. würden es ihren GegnerInnen durch Ungeschicklichkeit leicht machen. Ist da etwas dran? Teil 2 erscheint am Freitag, 20. März auf mosaik-blog.at Wer zu einer einfachen Weltauffassung neigt, für den oder die sind die Dinge leicht schwarz-weiß. Kräfte der […]
Griechenland: Für einen europäischen Frühling!
„Der Gewinner ist Griechenland. Wie begossene Pudel stehen Madrid und Lissabon nun da.“ So bewertete der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) jüngst das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und der Eurozone. Wie lässt sich erklären, dass die FAZ – eine Art Seismograf des deutschen Neoliberalismus – hier eine so heftige Erschütterung registriert? Der Grund […]
Griechenland Aktuell III: Lernen Sie Geschichte, Frau Merkel!
Das abrupte Ende des gestrigen Treffen der Eurogruppe hat die Forderung Griechenlands nach einem Ende des Troika-Programms und neuen Verhandlungen vorerst zurückgeschmettert. Bis Freitag geben die Euro-Finanzminister griechischen Regierung noch Zeit, ihre Wahlversprechen zu brechen. Mit immer stärkerem Druck fordern Angela Merkel, Jean-Claude Juncker und Jeroen Dijsselbloem derzeit Vertragstreue von Griechenland und seinem neuen Premier […]
Griechenland Aktuell II: Erpressung durch EU ist keine Ausnahme
Die gestrigen Verhandlungen der Eurogruppe haben bestätigt, dass Erpressung in der Europäischen Union nicht die Ausnahme, sondern die Regel ist. Und sie sollten uns daran erinnern, dass die EU weiterhin eine zutiefst undemokratische und autoritäre Institution ist, meint Paniogotis Sotiris. Auf der einen Seite stand die griechische Regierung, die alle möglichen Kompromisse und Zugeständnisse machte. […]
Griechenland Aktuell I: Warum Syriza eine Chance verdient hat
Im Jänner dieses Jahres hat sich die griechische Bevölkerung eine neue Regierung gegeben. Am Vorabend der Wahlen haben sich einige KollegInnen von SPÖ, Grünen und ich dazu entschieden, unsere Meinung mittels Videobotschaft zu veröffentlichen und eine Wahlempfehlung für Syriza abzugeben. Das generelle Verhältnis und Zusammenspiel zwischen Medien und Politik einmal außer Acht gelassen, waren die […]
Das HYPO Debakel – eine Zwischenbilanz
Der Bericht der Untersuchungskommission zur Hypo Alpe-Adria (auch bekannt als Griss-Bericht) ist ein guter Anlass, eine politische Zwischenbilanz zu wagen. An sich enthält der Bericht keine Informationen, die nicht schon zuvor der Öffentlichkeit zugänglich waren. Die Zusammenstellung der Faktenlage in einem Stück wirkt dennoch erschütternd. Der Bericht erhebt nicht nur schwere Vorwürfe gegen die damals […]
Griechenland: SYRIZAs Zauberformel?
Am Sonntag hielt der neue griechische Premierminister Alexis Tsipras seine Rede zum Regierungsantritt vor dem griechischen Parlament. Stathis Kouvelakis, Mitglied des Zentralkomitees von SYRIZA und der „Linken Plattform“ innerhalb der Partei, analysiert die Bedeutung der Rede im Hinblick auf die kommenden Auseinandersetzungen mit den europäischen Regierungen. Tsipras’ Eröffnungsrede wurde von der griechischen Öffentlichkeit ebenso aufmerksam […]
Sozialdemokratie kann Griechenland helfen – und sich selbst!
Die EU-Politik reagiert auf die Forderungen der griechischen Regierung nach einem wirtschaftlichen und sozialen Kurswechsel mit der Floskel „Verhandlungen sind möglich, aber Griechenland müsse die Vereinbarungen einhalten.“ Doch in den letzten Jahren ist völlig klar geworden, wie falsch die Vereinbarungen über eine drastische Sparpolitik unter Aufsicht der Troika waren, argumentiert Markus Marterbauer. Die massiven Kürzungen […]
