Keine Entzauberung: Warum Korruptionsskandale so wenig ändern
Die korrupte politische Kultur wird auch nach der Kanzlerschaft Kurz weiterleben. Warum das so ist und wie was wir dagegen tun können – eine Analyse der mosaik-Redaktion. „Endlich wird deutlich, wie korrupt Kurz und seine Partie sind. Jetzt muss es doch allen wie Schuppen von den Augen fallen! Kurz ist entzaubert und Österreich kann schon […]
Warum wir in der Corona-Krise ein Grundeinkommen brauchen
Alle brauchen Einkommen. Keine neue Einsicht. Aber die Corona-Krise frischt sie gerade mit radikaler Klarheit auf. Die Attraktivität eines Krisen-Grundeinkommens steigt. Steigt damit auch das Potential für die Umsetzung eines dauerhaften emanzipatorischen Grundeinkommens? Margit Appel hat sich Gedanken gemacht. Die zur Bekämpfung der Corona-Krise gesetzten Maßnahmen verschlechtern die Einkommenssituation zahlreicher Menschen. Wenig überraschend, dass ein […]
Wie Corona Kolumbiens Präsident Iván Duque rettete
Anfang März veröffentlichte ein Journalist Tonbandaufnahmen, die wohl das Ende für Kolumbiens Präsident Iván Duque bedeutet hätten. Denn aus ihnen geht hervor, dass er Stimmen gekauft und gute Kontakte zur organisierten Kriminalität pflegt. Doch dann kam Corona – und rettete Duque. Als am 6. März 2020 die erste Person in Kolumbien positiv auf das Coronavirus […]
Die Bussi-Bussi-Gesellschaft: Was René Benkos Partyfotos über Österreich verraten
Wenn der Milliardär René Benko einlädt, kommen die Mächtigen aus Politik und Medien gerne zur Verhaberungs-Party. Die Fotos davon verraten zwei bittere Wahrheiten über Österreich – die eine alt, die andere neu. 4,9 Milliarden Dollar. Auf diesen Betrag schätzt das Wirtschaftsmagazin Forbes das Vermögen von René Benko. Mit 41 Jahren hat der Milliardär bereits Platz […]
Iraks verlorene Generation geht auf die Barrikaden
Im Irak tobt der größte Aufstand der Nachkriegsära. Die Repression dagegen hat mittlerweile hunderte Tote und tausende Verletzte zu verantworten. Die Proteste verstummen trotzdem nicht. Sie werden vor allem von der Jugend getragen, und die hat im heutigen Irak ohnehin nichts zu verlieren, schreibt die Autorin Tyma Kraitt. Von der Hauptstadt Bagdad bis zur Erdölmetropole […]
Westbalkan: Ein heißer Winter der Proteste
In Serbien und Bosnien-Herzegowina stand der Jahreswechsel im Zeichen von teils heftigen Protesten. Das Gemeinsame an den beiden Protestbewegungen: der Kampf gegen die autoritären Regierungen des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und gegen den starken Mann der bosnisch-herzegowinischen Serben, Milorad Dodik. „Gerechtigkeit für David, Gerechtigkeit für alle unsere Kinder, Gerechtigkeit für uns alle.“ Seit März 2018 […]
Die Gewaltfantasien von Jair Bolsonaro
Mit knapp 46 Prozent der Stimmen gewann Jair Bolsonaro den ersten Wahlgang bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl. Während er faschistische Töne anschlägt, ist die Krise des Landes an allen Ecken spürbar. Brasilien hat gewählt. Der faschistische Kandidat Jair Bolsonaro (PSL, sozialliberale Partei) hat mit 46 Prozent der Stimmen die Mehrheit errungen, weit abgeschlagen dahinter liegt Fernando […]
Gegen den kalten Putsch in Brasilien: #NaoVaiTerGolpe
Das Verfahren zur Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff geht in die finale Phase. Am Sonntag, 17. April 2016 findet eine entscheidende Abstimmung im brasilianischen Parlament statt. Das würde den Anfang des Endes der Präsidentin und der Arbeiterpartei (PT) an der Regierung bedeuten. Die brasilianische Linke interpretiert das als Putsch und mobilisiert zu einer Kampagne […]
#StopAusterity – Weil sich ärgern nicht reicht
Wenn klar ist, dass etwas nicht funktioniert, sollte man doch was anderes probieren. Wenn das Scheitern aber nicht erkannt wird, müssen wir das laut und deutlich kommunizieren. In der Geschichte des Kapitalismus sind Krisen die Regel, nicht die Ausnahme, stellten Nouriel Roubini und Stephan Mihm schon vor einigen Jahren treffend fest. Das ist auch in […]
Zurück vor das Jahr 2008: Entkriminalisierung des Wirtschaftsstrafrechts
Déjà vu: Wieder knickt der Gesetzgeber beim Wirtschaftsstrafrecht ein. Die Gesetzesänderung ausgerechnet zum Start des Hypo-Untersuchungsausschusses ist ein verheerendes Signal. Das Wirtschafts- und Korruptionsstrafrechts hat in Österreich wechselhafte Jahre hinter sich. Nach der lang gehegten Illusion, in Österreich gebe es kaum Korruption, brach in den 2000er-Jahren die schwarz-blaue Korruptionsblase auf. Im Jahr 2008 beschloss das […]
