Stoppt den Krieg: Maßnahmen gegen Oligarchie und fossiles Kapital
Um den Krieg in der Ukraine zu beenden, braucht es Mittel gegen die Oligarchie und Unabhängigkeit von fossiler Energie. Das lässt sich aber nur gegen die Profitinteressen in „Ost“ und „West“ durchsetzen, argumentiert Lukas Oberndorfer. Der Angriffskrieg, den das rechts-nationale Putin-Regime gegen die Ukraine führt, ist erschreckend. Wieder einmal ist die Zivilbevölkerung in den Kriegsgebieten […]
Deutsche Angelobung: Wer losfährt, wenn alle Farben der Ampel leuchten
Heute findet die Angelobung von SPD, FDP und Grünen zur Ampel-Regierung Deutschlands statt. Stärken wird die neue Regierung vor allem bürgerliche Freiheiten, analysiert Alex Hiller den Koalitionsvertrag. Die Koalitionsverhandlungen gingen zügig vorüber, schnell kam der Tag der Angelobung. Betrachtet man die Ergebnisse, bleibt eine soziale Politik unter dem neuen sozialdemokratischen Kanzler, Olaf Scholz, ein Wunschtraum. […]
„Es braucht den kompletten Stopp aller Waffenexporte in die Türkei“
Vor zehn Tagen begann der türkische Feldzug gegen Nordsyrien, mit Waffen aus Europa und Kämpfern des IS. Für mosaik sprach Rainer Hackauf mit Anita Starosta, Referentin für die Türkei, Nordsyrien und den Irak bei der Hilfsorganisation medico international. Ein Interview über die Mitschuld der internationalen Gemeinschaft, die demokratische Selbstverwaltung in Rojava und Europas Möglichkeiten, sie […]
Krieg um Idlib: Die EU schaut zu
Idlib, ein Gebiet im Nordwesten Syriens, ist einer Militärkampagne durch das syrische Regime und Russland ausgesetzt. Wie sich die Zivilbevölkerung und Aktivist*innen dagegen organisieren und welche Rolle die europäische Außenpolitik spielt, berichtet Ansar Jasim von Adopt a Revolution. Die heutige Region „Idlib“ gilt als letztes Gebiet in Syrien, das von oppositionellen Gruppen kontrolliert wird. Es […]
Warum die USA dem Iran und Venezuela drohen
Im Wahlkampf kritisierte Donald Trump den Irakkrieg und die Außenpolitik seiner Vorgänger. Nun droht er dem Iran und Venezuela. Wie geht das zusammen? Eine Analyse der Dynamiken des US-amerikanischen Imperialismus von Kumars Salehi. Die Hoffnung schien immer übertrieben. Als im Jänner der linke Journalist Jeremy Scahill die Präsidentschaft Donald Trumps „als unsere beste Hoffnung, unsere […]
PESCO: Die Zauberformel der EU-Militarisierung
Mit der Gründung der Militärunion PESCO durch fast alle EU-Staaten im Dezember 2017 erreicht die Militarisierung der Union neue Ausmaße. Österreich ist an vorderster Front dabei. Doch Demokratie und Transparenz geraten mit dem neuen Pakt ins Hintertreffen. Eine Analyse von Marcel Andreu und Elisabeth Klatzer. Die Regierung nennt es Katastrophenschutz. Im August beschloss der Ministerrat […]
Die EU rüstet zum Krieg
Seit 1950 taucht sie immer wieder als Idee auf, seit einigen Jahren nimmt sie auch immer mehr Gestalt an: die sogenannte „Europaarmee“. Das große Engagement des EU-Kommissionspräsidenten Juncker, der deutschen Kanzlerin Merkel oder auch einiger ÖVP-Spitzen machen klar, dass diese Armee nicht zur Verteidigung gedacht ist. Mit Beginn des Kalten Krieges bemühten sich Teile der […]
