Griechenland Aktuell I: Warum Syriza eine Chance verdient hat
Im Jänner dieses Jahres hat sich die griechische Bevölkerung eine neue Regierung gegeben. Am Vorabend der Wahlen haben sich einige KollegInnen von SPÖ, Grünen und ich dazu entschieden, unsere Meinung mittels Videobotschaft zu veröffentlichen und eine Wahlempfehlung für Syriza abzugeben. Das generelle Verhältnis und Zusammenspiel zwischen Medien und Politik einmal außer Acht gelassen, waren die […]
Auf die andere Seite der Barrikade! Eine Antwort auf Markus Marterbauer
In seinem Beitrag „Sozialdemokratie kann Griechenland helfen – und sich selbst“ fordert Markus Marterbauer die europäische Sozialdemokratie auf, eine vermittelnde Rolle zwischen der linken Regierung in Griechenland und den konservativ-neoliberalen Regierungen in Europa einzunehmen. Sein Hauptargument: Andernfalls drohe ein Erfolg des Rechtsextremismus mit verheerenden Folgen. Doch so einfach kann und darf es sich die Sozialdemokratie nicht […]
Das HYPO Debakel – eine Zwischenbilanz
Der Bericht der Untersuchungskommission zur Hypo Alpe-Adria (auch bekannt als Griss-Bericht) ist ein guter Anlass, eine politische Zwischenbilanz zu wagen. An sich enthält der Bericht keine Informationen, die nicht schon zuvor der Öffentlichkeit zugänglich waren. Die Zusammenstellung der Faktenlage in einem Stück wirkt dennoch erschütternd. Der Bericht erhebt nicht nur schwere Vorwürfe gegen die damals […]
Griechenland: SYRIZAs Zauberformel?
Am Sonntag hielt der neue griechische Premierminister Alexis Tsipras seine Rede zum Regierungsantritt vor dem griechischen Parlament. Stathis Kouvelakis, Mitglied des Zentralkomitees von SYRIZA und der „Linken Plattform“ innerhalb der Partei, analysiert die Bedeutung der Rede im Hinblick auf die kommenden Auseinandersetzungen mit den europäischen Regierungen. Tsipras’ Eröffnungsrede wurde von der griechischen Öffentlichkeit ebenso aufmerksam […]
Sozialdemokratie kann Griechenland helfen – und sich selbst!
Die EU-Politik reagiert auf die Forderungen der griechischen Regierung nach einem wirtschaftlichen und sozialen Kurswechsel mit der Floskel „Verhandlungen sind möglich, aber Griechenland müsse die Vereinbarungen einhalten.“ Doch in den letzten Jahren ist völlig klar geworden, wie falsch die Vereinbarungen über eine drastische Sparpolitik unter Aufsicht der Troika waren, argumentiert Markus Marterbauer. Die massiven Kürzungen […]
Podemos: „Wir können träumen, wir können siegen!“
Knapp vier Jahre nachdem zehntausende Menschen die Puerta del Sol, den zentralen Platz in Madrid, besetzten, steht mit Podemos („Wir können es!“) eine neue linke Partei auf Platz eins in den Meinungsumfragen Spaniens. Damit könnte nach den Wahlen im Herbst ähnlich wie in Griechenland die Regierung von einer Partei geführt werden, die das Ende der […]
EZB erpresst Griechenland und gefährdet die Währungsunion
Die EZB galt bisher eigentlich als Garant für den Bestand der Währungsunion und hat sich mit immer neuen Maßnahmen gegen die Krise gestemmt. Jetzt hat sie allerdings harte Geschütze aufgefahren. Am Mittwoch wurde beschlossen künftig keine griechischen Anleihen mehr als Sicherheit zu akzeptieren. Die EZB schneidet die griechischen Banken damit de facto von der Liquiditätsversorgung […]
Erst Griechenland, dann Spanien – und Österreich?
https://www.youtube.com/watch?v=17wYnXQj4sY Mosaik – Politik neu zusammensetzen lädt zu einer gemeinsamen Diskussion in Wien-Ottakring. Die linke SYRIZA hat die Wahlen in Griechenland gewonnen. Mit ihrem Programm möchte sie nicht nur die humanitäre Katastrophe in Griechenland beenden, sondern auch Alternativen zur europäischen Krisenpolitik aufzeigen. Auch in Spanien fordert die neue Partei Podemos („Wir können es“) die alte […]
Dead Man Walking: Raiffeisen – Hypo II?
Droht durch Raiffeisen eine Hypo II und ein weiteres Milliardengrab für Steuergelder? Mehr als sechs Jahre nach dem Höhepunkt der globalen Finanzkrise scheint es, als hätte Österreich den Gipfel seiner heimischen Bankensorgen immer noch nicht erreicht. Zum Milliardengrab Hypo Alpe-Adria und zum multiplen Stresstest-Durchfaller Volksbanken hat sich im laufenden Jahr das größte Banken-, Wirtschafts- und […]
Hoffnung statt Zynismus! Vier Thesen zur Griechenland-Wahl
Das Team von Griechenland Entscheidet mit seinen Einschätzungen zu den gestrigen Wahlergebnissen und der neuen Regierung in Griechenland. These 1: Der Wahlausgang ist ein historischer Sieg für alle, die in Europa gegen die Verarmungspolitik kämpfen. Lassen wir uns nicht den Blick aufs Wesentliche verstellen: Der 25. Jänner war ein historischer Tag in der jüngeren […]
