Gegen die gekaufte Politik: Vier Thesen zur Neuwahl
Das Ibiza-Video hat die österreichische Innenpolitik durcheinandergewirbelt. Die lange so stabil wirkende Regierung ist darüber gestolpert. Im Herbst kommt es zur Neuwahl. Das bringt einige Risiken mit sich, wir müssen das Ende von Schwarz-Blau aber als Chance begreifen. Vier Thesen aus der mosaik-Redaktion. 1. Die Regierung ist weg, die autoritäre Wende bleibt. Das Ende von […]
Neustart wohin? Für den Neuaufbau einer antikapitalistischen Kraft
Nach den Nationalratswahlen veröffentlichten wir fünf Thesen der mosaik-Redaktion unter dem Titel „Zeit für einen Neustart“. Verena Kreilinger und Christian Zeller, aktiv bei Aufbruch Salzburg, antworten hier auf die Thesen. ›1. Der Rechtsrutsch ist umfassend – und Ergebnis einer Entwicklung von Jahrzehnten.‹ Die Nationalratswahl hat auf institutioneller Ebene eine Verschiebung nach rechts sichtbar gemacht. Gesellschaftlicher […]
So schützt du deine Daten vor Innenminister Kickl
In der neuen schwarz-blauen Regierung kontrolliert die FPÖ den gesamten Sicherheits- und Überwachungsapparat. mosaik-Redakteur Rainer Hackauf hat ein paar einfache Tipps zusammengestellt, wie du dich vor der Online-Überwachung durch rechtsextrem kontrollierte Ministerien und Geheimdienste schützen kannst. FPÖ-Innenminister Herbert Kickl steht jetzt dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung vor. Aber auch das Verteidigungsministerium, mit seinen Geheimdiensten Heeres-Nachrichtenamt […]
Zeit für einen Neustart: Fünf Thesen zur Wahl
Die Nationalratswahl 2017 ist geschlagen, das Ergebnis ist eine rechte Übermacht im Parlament. Die SPÖ konnte zwar ihr Ergebnis halten, Schwarz-Blau aber nicht verhindern. Die Grünen, die sich als einzige Parlamentspartei explizit gegen rassistische Spaltung gestellt und die ökologische Krise zum Thema gemacht haben, sind aus dem Parlament geflogen. KPÖ PLUS hat trotz großem Einsatz und […]
„Wir wollen über KPÖ und Junge Grüne hinausgehen“
Wie läuft die Zusammenarbeit bei KPÖ PLUS? Warum gerade diese Schwerpunkte? Und welche Pläne gibt es für die Zeit nach der Wahl? Darüber hat Ramin Taghian mit Mirko Messner und Flora Petrik gesprochen. In fast jedem europäischen Land sitzt eine Linkspartei im Parlament – außer in Österreich. KPÖ PLUS, der Zusammenschluss von KPÖ und ehemaligen […]
Wahlen in der autoritären Wende: Die große Leerstelle füllen
Ob Rot-Blau oder Schwarz-Blau, die nächste Regierung wird wohl schlimmer als die jetzige. Neben taumelnden Liberalen und erstarkenden Rechten liegt das solidarische Lager brach, hat aber Potenzial. Wir wollen seinen verstreuten Teilen vor den Wahlen Raum geben. Der mosaik-Standpunkt. Kern gegen Kurz gegen Strache: Die Nationalratswahl wird ein Kampf dreier starker Männer, lautet die Inszenierung. […]
