Die NEOS und die Kammern: Auf Viktor Orbáns Spuren
Matthias Strolz warnt in der Pressestunde vor einer Orbánisierung Österreichs – und fordert sie zugleich selber: Die pinke Politik gegen Kammern und Kollektivverträge folgt dem ungarischen Vorbild. Sie ist schon besonders skurril und jenseitig, die Warnung aus dem Mund von NEOS-Obmann Matthias Strolz vor einer Orbánisierung Österreichs im Falle einer schwarz-blauen Koalition. Dabei: Nicht die […]
Alles für die 5 Prozent: Das Staatsprojekt des Sebastian Kurz
Den Armen nehmen, den Reichen geben: Um dieses Ziel zu erreichen, wird Sebastian Kurz als Kanzler auf Demokratieabbau und rassistische Spaltung setzen. Doch die Zeit des Neoliberalismus ist vorbei, schreibt Lukas Oberndorfer. Nützen wir den Widerstand, um etwas Neues aufzubauen! Der Wahlkampf war lange und ermüdend, doch er hat eines klar gezeigt: Sebastian Kurz hat […]
Ein Jahr Christian Kern: SPÖ gerettet, Hoffnung begraben
Als Christian Kern vor einem Jahr zum SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler wurde, hofften viele auf eine Erneuerung der Sozialdemokratie. Heute wird deutlich: Kern hat die SPÖ gerettet und zugleich die Hoffnung auf eine bessere Sozialdemokratie zerstört. Linke Politik wird es nur gegen ihn und die SPÖ geben. Bei seinem Antritt als Parteichef verkündete Kern: „Menschen brennen […]
13 Gründe, warum das Regierungsprogramm eine gefährliche Drohung ist
Die Regierung hat heute ihr neues Programm präsentiert. Lisa Mittendrein analysiert, warum es gefährlich ist und was das für die Linke und soziale Bewegungen bedeutet. 1. Das Regierungsprogramm ist neoliberal, autoritär und rassistisch Das neue Regierungsprogramm ist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik neoliberal, in der Migrations- und Sicherheitspolitik autoritär und rassistisch. Einzelne positiv klingende Punkte […]
Quiz: Wer hat’s gesagt, Kern oder Schröder/Blair?
Mit seinem „Plan A“ will Christian Kern die SPÖ in die Zukunft führen. Doch wie neu sind seine Ideen? Kannst du den „Plan A“ vom „Dritten Weg“ von Tony Blair und Gerhard Schröder unterscheiden? Die tiefe Krise der europäischen Sozialdemokratie ist eng verbunden mit den Namen Tony Blair und Gerhard Schröder. Ende der 1990er regierten […]
Gute Alterseinkommen als Störfaktor?
Wenig überraschend verharrt die Europäische Kommission auch bei ihren aktuellen länderspezifischen Empfehlungen zu Pensionen in ihren bisherigen Denkmustern. Die Empfehlung, das gesetzliche Pensionsantrittsalter an die steigende Lebenserwartung zu koppeln, scheint so sicher wie das Amen im Gebet – denn damit ließen sich die relativen Pensionsausgaben zukünftig noch weiter nach unten drücken. Warum diese pensionspolitischen Empfehlungen […]
Die wunderbare Welt des Industriellen Georg Kapsch
Georg Kapsch, Vorstand der Kapsch AG, Kopf des gleichnamigen reichen Familienclans und Chef der Industriellenvereinigung, meldet sich wieder mit neoliberalen Ideen zu Wort. Im Interview mit dem Wirtschaftsblatt spricht er sich für TTIP und gegen KonsumentInnenschutz aus. Lohndumping hält er für ein „Hirngespinst“. mosaik-Bloggerin Sonja Grusch über die wunderbare Welt des Georg Kapsch. Die Welt des Georg […]
Würde das Grundeinkommen den Sozialstaat zerstören?
Geht es BefürworterInnen des Grundeinkommens um die Zerstörung des Sozialstaates? Und ist die Forderung nach einem Grundeinkommen tatsächlich unrealistisch? Karl Reitter antwortet auf einen Artikel von Markus Marterbauer in der Wiener Wochenzeitung Falter. Unter dem Titel „Grundeinkommen statt Sozialstaat“ kritisiert Markus Marterbauer im Falter vom 3. Februar vehement das Grundeinkommen. Das geplante Grundeinkommensexperiment in Finnland […]
Warum wir die Macht von neoliberalen „Experten“ brechen müssen
Sie lobbyieren für Interessen von UnternehmerInnen und Vermögenden in diesem Land und dafür steht ihnen eine Menge Geld zur Verfügung. Beim neoliberalen Umbau der Gesellschaft spielen sie eine entscheidende Rolle – sogenannte „Think Tanks“. Auch in Österreich ist der Einfluss von Agenda Austria und Co groß. Das müssen wir ändern. In dem Zeichentrick-Clip über sein […]
Wahlen in Spanien: Sechs Thesen zum Fall der alten Ordnung
Die Wahlen im spanischen Staat am vergangenen Sonntag haben die alte Ordnung zu Fall gebracht: Das Zweiparteiensystem ist Geschichte. Die Bewegungen haben in Form von Podemos eine Bresche in der Mauer der Institutionen geschlagen und dem autoritären Neoliberalismus in Europa zumindest eine vorläufige Niederlage zugefügt. Sechs Thesen zum Wahlergebnis und seinen Folgen. 1. Die neoliberale […]
