Warum die Rätedemokratie auch heute noch aktuell ist
Knapp 100 Jahre nach Ausrufung der Republik Österreich bringt der Mandelbaum-Verlag einen Sammelband heraus, der eine politische Leerstelle dokumentiert: Die österreichische Rätebewegung. Auch heute lassen sich daraus noch Schlüsse für linke politische Praxis ziehen. Mosaik-Autor Benjamin Herr traf zwei der Herausgeber_innen. Das Ziel von Räten ist die Selbstverwaltung von Gesellschaft und Ökonomie. Das heißt, dass […]
Das erste Jahr: Eine Zwischenbilanz des Widerstands gegen Schwarz-Blau
Auch wenn Schwarz-Blau noch fest im Sattel sitzt, gab es 2018 vielfältigen Widerstand gegen die Regierung. Valentin Schwarz und Camilo Molina wagen eine Zwischenbilanz. Nach gut einem Jahr ist Schwarz-Blau mindestens so beliebt wie zu Amtsantritt. Doch Widerstand gab es vom ersten Tag an, an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Themen. Unser Rückblick erhebt keinen […]
„Es herrscht ein Klima der Angst“
Ein Jahr ist die schwarz-blaue Bundesregierung mittlerweile im Amt. Aus diesem Anlass hat sich Samuel Stuhlpfarrer mit Michaela Moser und Lukas Oberndorfer über die Situation in Österreich unterhalten. Ein Gespräch über Brüche, die schon angelegt waren, die Donnerstagsdemo als Gegenerzählung zum rechten Zeitgeist und darüber, was von der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zu lernen wäre. Das […]
Fata Morgana der linken Mehrheit: Die falsche Trennung von „sozialen“ und „kulturellen“ Fragen
Es gibt linke Mehrheiten in Österreich. Würde man nur die Umverteilung wieder in den Vordergrund stellen, könnte die Linke diese auch mobilisieren. Das schreibt Barbara Blaha in einem Gastbeitrag im profil. Doch es ist nicht möglich, soziale und kulturelle Fragen voneinander zu trennen. Auch ein Sozialstaat kann rassistisch sein. Eine Replik auf Barbara Blaha von […]
Tausenden Austro-TürkInnen drohen Staatsbürgerschaftsentzug und Staatenlosigkeit
Alleine in Wien sind aktuell 18.000 Austro-TürkInnen mit einem Staatsbürgerschafts-Aberkennungsverfahren konfrontiert. Zumindest 85 wurde die österreichische Staatsbürgerschaft bereits rechtskräftig aberkannt. Sie haben ihre Rechte als BürgerInnen, sowie ihr Aufenthaltsrecht in Österreich verloren. Zahlreiche JuristInnen kritisieren das Vorgehen und warnen, dass damit ÖsterreicherInnen staatenlos gemacht werden können. Doch es gibt kaum öffentlichen Widerspruch und vor allem […]
100 Jahre Republik Österreich: Der stille Bruch
Heute vor 100 Jahren wurde die Republik Österreich gegründet. Mit diesem tiefen Einschnitt in der österreichischen Geschichte legte die ArbeiterInnenbewegung die Fundamente für eine solidarische Gesellschaft. Hundert Jahre später scheint uns erneut ein massiver Bruch bevorzustehen. Es war ein lauter und heftiger Bruch in einer Phase der europäischen Geschichte, in der der halbe Kontinent auf […]
Das hat den Cum-Ex-Steuerbetrug ermöglicht
Seit Tagen ist der Steuerskandal Cum-Ex in allen Medien. Doch hinter der technischen Komplexität des Betrugs verschwinden schnell die politischen Hintergründe. Julia Litofcenko liefert eine kurze Analyse der strukturellen Bedingungen, die solche Geschäfte erst möglich machen. Cum-Ex-Geschäfte – ein technischer Begriff für eine neue Dimension des Steuerbetrugs, bei dem private Investoren und Unternehmen nicht nur […]
Pro Choice oder der weltweite Kampf für das Recht auf Selbstbestimmung
Weltweit erstarken Bewegungen, die sich für die Entscheidungsfreiheit über den eigenen Körper einsetzen („Pro Choice“). Sie wehren sich damit gegen AbtreibungsgegnerInnen, die sich selbst – unpassenderweise – als „ProLife“ bezeichnen. In Österreich hat die schwarz-blaue Regierung bereits im Regierungsprogramm angekündigt, dass sie den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erschweren wollen. Womit müssen wir rechnen und was können […]
Neustart wohin? Für den Neuaufbau einer antikapitalistischen Kraft
Nach den Nationalratswahlen veröffentlichten wir fünf Thesen der mosaik-Redaktion unter dem Titel „Zeit für einen Neustart“. Verena Kreilinger und Christian Zeller, aktiv bei Aufbruch Salzburg, antworten hier auf die Thesen. ›1. Der Rechtsrutsch ist umfassend – und Ergebnis einer Entwicklung von Jahrzehnten.‹ Die Nationalratswahl hat auf institutioneller Ebene eine Verschiebung nach rechts sichtbar gemacht. Gesellschaftlicher […]
So schützt du deine Daten vor Innenminister Kickl
In der neuen schwarz-blauen Regierung kontrolliert die FPÖ den gesamten Sicherheits- und Überwachungsapparat. mosaik-Redakteur Rainer Hackauf hat ein paar einfache Tipps zusammengestellt, wie du dich vor der Online-Überwachung durch rechtsextrem kontrollierte Ministerien und Geheimdienste schützen kannst. FPÖ-Innenminister Herbert Kickl steht jetzt dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung vor. Aber auch das Verteidigungsministerium, mit seinen Geheimdiensten Heeres-Nachrichtenamt […]
