„Gesicherte Informationen haben wir nicht“
Der österreichische Journalist und Aktivist Max Zirngast wurde am 11. September in Ankara verhaftet. Was dahinter stecken könnte und warum Max dem türkischen Regime ein Dorn im Auge war, haben wir mit seinem Mitstreiter Alp Kayserilioğlu besprochen. Am frühen Dienstagmorgen wurde Max Zirngast von der türkischen Polizei in Ankara festgenommen, seitdem sitzt er im Gefängnis. […]
Proteste, Repression, Tote: Wieso Nicaragua in Flammen steht
Seit Mitte April herrschen in Nicaragua bürgerkriegsähnliche Zustände. In allen Städten und vielen kleineren Orten kämpfen RegierungsgegnerInnen gegen Polizei und teils bewaffnete RegierungsanhängerInnen. Was als sozialistischer Traum von der sandinistischen Revolution begann, versinkt in Gewalt und Chaos. Juan C. López schildert die Hintergründe aus Nicaragua. 135 Todesopfer sind in Nicaragua seit Mitte April zu beklagen. […]
Kurz, Orban, Macri: So versuchen sie, uns zum Schweigen zu bringen
Unter Schwarz-Blau stehen uns weitere Überwachung und die Einschränkung unserer politischen Rechte bevor. Doch damit sind wir nicht allein. Weltweit versuchen Regierungen, die kritische Zivilgesellschaft zum Schweigen zu bringen, erklärt Carla Weinzierl von Attac Österreich. Das Regierungsprogramm spricht eine klare Sprache. Schwarz-Blau plant ein neues Überwachungspaket, das unter anderem automatische Gesichtserkennung bringen soll. Über die […]
Schwarz-Blau: Großprojekte statt Klimaschutz
Aus Sicht der Umweltbewegung hätte die Nationalratswahl kaum schlechter ausgehen können. Die voraussichtlichen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ setzen in ihren Programmen auf neoliberale Wirtschaftspolitik und Deregulierung. Mit den Grünen ist die einzige Partei aus dem Parlament geflogen, die sich klar für ökologische Themen eingesetzt hat. Manuel Grebenjak und Christopher Beil über die Zukunft der österreichischen […]
Bayer schluckt Monsanto, wir müssen’s fressen
Monsanto ist vielen als das Übel der Landwirtschaftswelt ein Begriff. Nun möchte der deutsche Pharma- und Agrochemieriese Bayer den US-Konzern kaufen, der für sein gentechnisch verändertes Saatgut und seine üble Klagepraxis gegen LandwirtInnen bekannt geworden ist. Ein Deal, der für uns alle Konsequenzen hat, meint Sebastian Theissing-Matei. Es war wohl die Wirtschaftsnachricht der letzten Woche. […]
Landfriedensbruch: Berufung abgewiesen
Der Prozess und das Urteil gegen Josef S. im Sommer 2014 entfachte einen Sturm der Entrüstung. Im Fokus der Debatte stand der Paragraf des Landfriedensbruchs, mit dem auch Menschen verurteilt werden können, die sich selbst keiner Straftat schuldig gemacht haben. Auch Fußballfans wurden mithilfe dieser Strafbestimmung verurteilt. Jetzt wurde ihre Berufung abgelehnt. Über das Auf- […]
„Keine Hoffnung in die Rechtsstaatlichkeit“
Anfang dieser Woche wurde der junge Antifaschist Jahn B. wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt und damit zusammenhängend wegen schwerer Körperverletzung (nicht rechtskräftig) verurteilt. Neben der strafrechtlichen Anzeige, wurde Jahn von dem Polizisten, den er angeblich verletzt haben soll, auch zivilrechtlich belangt und zur Zahlung von Schmerzensgeld und der Übernahme der Anwaltskosten des Nebenklägers verpflichtet. Jahn schritt […]
Soziale Kämpfe im Stadion ernst nehmen!
von Moritz Ablinger und Natascha Strobl Es ist ein riesengroßes Banner. „Smash § 274 StGB“ steht darauf geschrieben, 15.000 Menschen können es sehen. Es ist keine antifaschistische Demonstration, sondern eine Szene in einem Fußballstadion. Die organisierte Fanszene des SK Rapid macht beim Heimpspiel gegen den Wolfsberger AC ihrem Ärger über den Landfriedensbruch-Paragraphen Luft. 29 ihrer […]
Repression abseits der Straße: Der Polizeieinsatz am „Akademikerball“ 2015
Geht man von ihren eigenen Handbüchern aus, hat die Polizei heuer viel richtig gemacht. Sie hat gemäßigt agiert, Polizeigewalt weitgehend vermieden und das Protestereignis ziemlich unter Kontrolle gehabt. Repressiv ist ihr Vorgehen trotzdem, betrachtet man die von ihr rechtlich gesetzten Schritte rund um den Protest. Dieses Jahr ist es beim Akademikerball weitgehend friedlich geblieben. Die […]
