Debatte Rot-Blau 4 | Blauen Durchmarsch stoppen: Für eine soziale Alternative!
Jetzt ist es also amtlich: Hans Niessl wird der erste Landeshauptmann einer SPÖ-FPÖ-Regierung. Das hat mehr als nur regionale Bedeutung. Rot-Blau im Burgenland ist, etwa für den SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Darabos, ein „gelungenes Experiment“. Ähnlich sehen das schon jetzt viele FunktionärInnen der SPÖ in ganz Österreich. Der Vorarlberger SP-Vorsitzende erklärte bereits, er schließe eine Koalition mit der […]
Debatte Rot-Blau 3|Generalvollmacht für Niessl: Wer braucht schon Beschlüsse?
Einem rechten, hetzerischen, absolut entbehrlichem Wahlkampf der SPÖ im Burgenland folgte, wie zu erwarten, ein Wahlsieg der FPÖ. Widerspruch zu dieser Wahlkampflinie gab es durchaus, aber nicht im eigenen Bundesland. Die Schlussfolgerungen der Niessl-SPÖ aus der Niederlage: noch mehr auf die „Ängste der Bevölkerung“ hören, noch mehr auf das Thema „Sicherheit“ setzen, noch mehr auf das Thema „Verdrängungswettbewerb“ […]
Debatte Rot-Blau 2|Bundesweite Linke oder es gnade uns Gott!
mosaik-Redakteur Benjamin Oprakto über vier Dinge, wie wir aus den Landtagswahlen lernen sollten: Die SPÖ als Partei ohne Projekt, Personenkult ohne Charisma, der leicht erklärbare Erfolg der FPÖ und warum Österreich eine bundesweite Linke braucht. 1. Die SPÖ ist eine Partei ohne Projekt. Der SPÖ laufen die WählerInnen in Scharen davon. Das ist wenig verwunderlich. Einer Erklärung bedürfte […]
Debatte Rot-Blau 1| Rechtsrutsch im Burgenland: Nur mehr eine starke Linke kann die FPÖ stoppen
Etwas mehr als 48 Prozent hatte die SPÖ Burgenland bei den letzten Landtagswahlen im Burgenland 2010. Die ersten Hochrechnungen sagen ihr ein Minus von 6 Prozent voraus. Wenig überraschend legte die FPÖ etwa 6 Prozent zu. Aber der Versuch der SPÖ, die rassistische Hetze der FPÖ zu übernehmen, hat nur einer Partei Erfolg gebracht: den Freiheitlichen […]
