Ein Jahr Gelbwesten: Der harte Kern ist noch da
Genau ein Jahr ist es her, als die Gelbwesten erstmals Frankreichs Straßen säumten. Der Staat antwortete mit gnadenloser Repression, Präsident Emmanuel Macron hält an seiner neoliberalen Linie fest. Doch warum konnte die Bewegung so groß werden? Und was kann aus ihr entstehen? Eine Bilanz von Sebastian Chwala. Obwohl es in den letzten Monaten um die […]
Neue Mindestsicherung: Rechtlich auf wackligen Beinen
Die Änderung der Mindestsicherung, wie sie die Bundesregierung in die Wege leitete, steht rechtlich auf wackligen Beinen. Denn sie orientiert sich an der Gesetzgebung in Ober- und Niederösterreich und damit an Regelungen, die der Europäischen Gerichtshof als rechtswidrig erachtet. Eine Analyse von Susanna Paulweber. Asyl in Österreich erhält, wer aufgrund der Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit […]
Fata Morgana der linken Mehrheit: Die falsche Trennung von „sozialen“ und „kulturellen“ Fragen
Es gibt linke Mehrheiten in Österreich. Würde man nur die Umverteilung wieder in den Vordergrund stellen, könnte die Linke diese auch mobilisieren. Das schreibt Barbara Blaha in einem Gastbeitrag im profil. Doch es ist nicht möglich, soziale und kulturelle Fragen voneinander zu trennen. Auch ein Sozialstaat kann rassistisch sein. Eine Replik auf Barbara Blaha von […]
Mindestsicherung Neu: Rassistische Politik gegen die Armen
Am Mittwoch stellten ÖVP und FPÖ die „Mindestsicherung Neu“ vor. Die geplante Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) findet ganz im Sinne der Unternehmer statt. Erklärtes Ziel von Schwarz-Blau ist, durch das neue Modell eine größere „Treffsicherheit“ und damit für mehr „Arbeitsanreize“ zu sorgen. Ein Kommentar von Rainer Hackauf. Wenn man kürzt, dann treibt man die […]
Schwarz-Blauer Angriff auf Frauenhäuser: Das bedeutet die Abschaffung der Notstandshilfe
Die geplante Abschaffung der Notstandshilfe trifft gewaltbetroffene Frauen besonders stark. Aus der Perspektive der Frauenhausarbeit ist sie eine besonders zynische Maßnahme. Die aktuelle Regierung meint es nicht gut mit Frauen. Das ist spätestens seit dem Abbau von Fördermitteln für zahlreiche Frauenorganisationen klar. Sie reihen sich ein in eine lange Liste an Kürzungen und Gesetzesnovellen in […]
100 Jahre Republik Österreich: Der stille Bruch
Heute vor 100 Jahren wurde die Republik Österreich gegründet. Mit diesem tiefen Einschnitt in der österreichischen Geschichte legte die ArbeiterInnenbewegung die Fundamente für eine solidarische Gesellschaft. Hundert Jahre später scheint uns erneut ein massiver Bruch bevorzustehen. Es war ein lauter und heftiger Bruch in einer Phase der europäischen Geschichte, in der der halbe Kontinent auf […]
Der Antihumanismus und Klassenhass der Bundesregierung
Normalerweise tut Sozialarbeiter Max Zirkowitsch alles dafür, dass seine Klient_innen nicht aus der Notstandshilfe fallen. Jetzt diskutiert die Bundesregierung ihre Abschaffung und will die Mindestsicherung ausweiten. Ein Kommentar über Klassenhass, Alkoholsucht und Enteignung. Als Sozialarbeiter_in ist es wichtig, die Arbeit nicht mit nachhause zu nehmen. Das hämmern sie dir im Studium ein, das sagen dir […]
„Sicherheitsgipfel“ in Salzburg: Sicherheit geht anders
Von 19. bis 20. September trafen sich in Salzburg Staats- und Regierungschefs, um über „Sicherheit und Migration“ zu reden. Dabei wird Sicherheitspolitik mit Hochrüstung und Grenzen gleichgesetzt. Doch es sind ganz andere Dinge, die unsere Leben wirklich sicher machen würden, meint das Aktionskomitee „Wir lassen uns nicht verkURzen“. Gesundheits- und Sozialversicherungen, öffentliche Bildung, Gewaltschutz: Wenn […]
Wie die Regierung Frauen in die unbezahlte Arbeit drängt
Der 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Wochen bringen erhebliche Verschlechterungen für alle Arbeitnehmer_innen. Frauen und Männer sind dabei unterschiedlich betroffen. Während die einen länger bezahlt arbeiten, heißt es für die anderen mehr unbezahlte Arbeit. Die Ökonomin Pia Kranawetter erklärt für mosaik warum. Zwei Drittel der unbezahlten Arbeit leisten Frauen. Die sogenannte „Haushaltsführung“ nimmt bei den unbezahlten Tätigkeiten […]
Tödliche Waldbrände in Griechenland: Eine vorhersehbare Tragödie
Die Großbrände rund um Athen, die seit Anfang der Woche wüten, sind mittlerweile unter Kontrolle. Doch das Entsetzen bleibt: Über 80 Tote und Dutzende Vermisste – das ist die Bilanz der größten Brandkatastrophe seit Jahrzehnten. Panagiotis Sotiris, Soziologe an der Universität der Ägäis, erklärt, welche Faktoren zum Entstehen der Katastrophe beigetragen haben, warum die Tragödie […]
