Spanien: Was läuft schief bei Podemos?
Bei den spanischen Parlamentswahlen am 26. Juni gewann Podemos Unidos – das Wahlbündnis aus Podemos und der Linkspartei Izquierda Unida – 21,2% der Stimmen. Obwohl man das selbstgesteckte Ziel, die sozialdemokratische PSOE zu überholen, verfehlt hat, ist man in der nächsten Amtsperiode mit 71 Abgeordneten im spanischen Parlament vertreten. Ist das Ergebnis also ein Erfolg? […]
Totgesagte leben länger: 10 Jahre BAWAG-Skandal
Ein Jahr vor Ausbruch der Finanzkrise erschütterte der BAWAG-Skandal Österreich. Im März 2006 wurde bekannt, dass Wolfgang Flöttl, Sohn eines ehemaligen BAWAG-Chefs, durch Währungsspekulationen eine Milliarde Euro versenkt und dies gemeinsam mit der Führung der BAWAG vertuscht hatte. Das Besondere dabei: Diese wilden Spekulationsgeschäfte wurden mit Haftungen des ÖGB-Streikfonds abgesichert, war doch die „Arbeiterbank“ bis […]
Vom 15M zum 20D? Stimmen zu den spanischen Parlamentswahlen
Seit Sonntag, dem 20. Dezember, ist klar: Der spanische „bipartidismo“ ist Geschichte. Abseits des Ergebnisses der beiden Großparteien, die seit der Rückkehr zur Demokratie das Regieren unter sich aufgeteilt hatten, entpuppte sich auch der steile Aufstieg der neuen rechten Hoffnung Ciudadanos (C’s) als Rohrkrepierer (13,9%). Als klarer Sieger des Abends erscheint PODEMOS. Nach ihrem Höhenflug Ende letzten Jahres war […]
Wahlen in Spanien: Sechs Thesen zum Fall der alten Ordnung
Die Wahlen im spanischen Staat am vergangenen Sonntag haben die alte Ordnung zu Fall gebracht: Das Zweiparteiensystem ist Geschichte. Die Bewegungen haben in Form von Podemos eine Bresche in der Mauer der Institutionen geschlagen und dem autoritären Neoliberalismus in Europa zumindest eine vorläufige Niederlage zugefügt. Sechs Thesen zum Wahlergebnis und seinen Folgen. 1. Die neoliberale […]
Wahlen in Spanien: Die alte Ordnung wankt
Der gesellschaftliche Umbruch der letzten Jahre hat die Verhältnisse im spanischen Staat in Bewegung gesetzt: Die rechte Mehrheit scheint gefährdet, selbst eine „linke“ Regierung unter der Führung von Podemos kann den jüngsten Umfragen nach nicht ausgeschlossen werden. Bei den heutigen Wahlen könnten die Grundpfeiler der bisherigen Ordnung ins Wanken geraten. Nach der erfolgreichen Niederwerfung des […]
Eine andere Wirtschaftspolitik – für Spanien und Europa
Am 20. Dezember finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Eines der Hauptthemen ist die Wirtschaft, insbesondere die Frage, wie sich die nach wie vor über 20 Prozent liegende Arbeitslosenrate reduzieren lässt, gut bezahlte hochwertige Arbeitsplätze geschaffen werden können und wie der Sozialstaat nach Jahren der Austeritätspolitik wieder gestärkt werden kann. Auch wenn die letzten Umfragen für […]
Wahlen in Spanien: „Catalunya en Comú“ als Rettung für die katalanische Linke?
Was tun, wenn die vielbemühte Podemos-Revolution ausbleibt? Nach mehreren enttäuschenden Wahlergebnissen und Umfragen sowie der bitteren Niederlage des Podemos-geführten Wahlbündnisses Catalunya sí que es pot (CSP, etwa: „Katalonien, yes we can“) bei den katalanischen Wahlen am 27. September schrillen die Alarmglocken für die spanischen Wahlen am 20. Dezember. Nun mischt sich das beliebte kommunale Linksbündnis […]
Podemos: Eine neue Sprache braucht die Linke
„Zuerst müssen wir zugeben, dass die Linke besiegt worden ist“, gestand Julio Anguita, Kommunist und ehemaliger Vorsitzender der Izquierda Unida (Vereinigte Linke, Anm.) in dem Interview, das der Podemos-Sprecher Pablo Iglesias vor ungefähr einem Monat mit ihm führte. „Wir haben keine Schlacht verloren. Nein. Wir haben den Krieg verloren.“ Für Julio Anguita heißt die Tatsache, […]
Eine demokratische Revolution: Was wir von den spanischen Kommunalwahlen lernen können
Ada Colau und Manuela Carmena und ihre Bewegungsbündnisse Barcelona en Comú und Ahora Madrid haben es geschafft. Aller Voraussicht nach werden die Aktivistin gegen Zwangsräumungen (Ada Colau) und die ehemalige Richterin, die sich schon in den 1970er Jahren für die Rechte von Arbeiter_innen mit dem Franco-Regime anlegte (Manuela Carmena), die nächsten Bürgermeisterinnen der Metropolen Barcelona […]
6 Gründe, warum die Kommunalwahlen in Spanien unsere Aufmerksamkeit verdienen
In den wohl wichtigsten Kommunalwahlen Spaniens seit der Überwindung des Franco-Faschismus könnten heute radikale zivilgesellschaftliche Bündnisse in Barcelona und Madrid Siege feiern. Es gibt viele Gründe, warum dies Menschen außerhalb Spaniens interessieren sollte und vieles, was davon gelernt werden kann. 1. Glaubt es oder nicht: Es geht um europäische Politik In den letzten Umfragen liegen die […]
