Acht Jahre Haft: Ungarn statuiert ein Exempel an Maja T.
Nach einem Jahr und 17 Prozesstagen ist am 4. Februar das Urteil gegen Maja T. gefallen: acht Jahre Gefängnis. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung legen Revision ein. Ein politischer Schauprozess findet sein vorläufiges Ende. Der Prozess gegen Maja T. begann vor einem Jahr und war von fortlaufenden Verzögerungen und Verfahrensproblemen geprägt. Ursprünglich war das Urteil […]
Urteil vertagt: Prozess gegen Maja T. wird erst im Jänner fortgesetzt
Fünf zermürbende Prozesstage, kein Erkenntnisgewinn – nur die Bestätigung, dass Ungarns Justiz an einer fairen Verhandlung weiter kein Interesse zeigt. Gleichzeitig erklärt Orbán die „Antifa“ zur Terrororganisation. Bjarne Duckert berichtet aus Budapest. Nach bislang elf Verhandlungstagen bleibt die Beweislage gegen Maja ausgesprochen dünn. Keine*r der geladenen Zeug*innen konnte Maja identifizieren. Das Verfahren ist geprägt von […]
Trans oder gar nicht – Pride als unverzichtbarer Protest
Auch dieses Jahr war der Pride-Month wieder von Regenbogenkapitalismus geprägt. Immer mehr Unternehmen lassen sich aber vom politischen Klima mitreißen. Und das sucht vor allem in trans Personen ein neues Feindbild. Viola Wagner schreibt über die Geschichte der Pride und warum es immer wichtiger wird, sich daran zu erinnern. Der Ursprung der Pride-Bewegung liegt in […]
Wie Orbán mithilfe der Corona-Krise zum Diktator wurde
Der Corona-Virus veranlasst europaweit Staatschefs zur Krisen- und sogar Kriegsrhetorik. Das ist in Ungarn nicht anders. Am Montag verschaffte das Parlament Staatschef Viktor Orbán diktatorische Rechte. Jeden Tag informiert der Fidesz-Politiker Viktor Orbán auf Facebook über neue Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Virus. Die Regierung hat angesichts der Bedrohung eine eigene Seite eingerichtet. Auch in […]
Was hinter der neuen Rechtsfraktion im EU-Parlament steckt
Eine neue rechte Fraktion von Matteo Salvini und Marine Le Pen könnte die drittstärkste Kraft im Europaparlament werden. Obwohl es zwischen den Mitgliedsparteien starke Unterschiede gibt, ist eines klar: Die Rechten sind in der EU angekommen. Eine Analyse von Moritz Ablinger und Edma Ajanovic. Knapp zehn Tage vor den Europawahlen steht Matteo Salvini am verregneten […]
Sieben Dinge, die du über die Wahlen in Ungarn wissen musst
Am Sonntag wählt Ungarn ein neues Parlament. Behält Premierminister Viktor Orbán und seine Partei Fidesz die Macht, droht die Zerschlagung der Zivilgesellschaft und des Rechtsstaats. Doch auch die Alternativen sind nicht viel besser. Wie es so weit kommen konnte, was der „Soros-Plan“ damit zu tun hat und welche Möglichkeiten die Opposition hat, erklärt Annastasiina Kallius. […]
