Wahlrecht für Alle: Warum der Nationalstaat die Wien-Wahlen einschränkt
Im Interview sprechen die Politikissenschaftlerin Monika Mokre und die LINKS-Aktivistin Himali Pathirana über demokratische Ausgrenzung und warum das Wahlrecht für Alle keine revolutionäre Forderung ist. Monika Mokre hat gemeinsam mit Tamara Ehs das Projekt „If no vote at least voice“ ins Leben gerufen, um politische Positionen von Nicht-Wahlberechtigten einzuholen. Himali Pathirana tritt für LINKS bei […]
Warum es ein Wahlrecht für alle braucht
Am 29. September waren rund 6,4 Millionen StaatsbürgerInnen aufgerufen einen neuen Nationalrat in Österreich zu wählen. 1,2 Millionen Mitmenschen ohne österreichischer Staatsbürgerschaft hatten dabei aber kein Wahlrecht. Das müssen wir ändern, schreibt Oliver Piller. Schauen wir uns die Situation kurz im Detail an. In Österreich leben derzeit rund 8,9 Millionen Menschen. Davon haben 7,4 Millionen […]
Warum die USA dem Iran und Venezuela drohen
Im Wahlkampf kritisierte Donald Trump den Irakkrieg und die Außenpolitik seiner Vorgänger. Nun droht er dem Iran und Venezuela. Wie geht das zusammen? Eine Analyse der Dynamiken des US-amerikanischen Imperialismus von Kumars Salehi. Die Hoffnung schien immer übertrieben. Als im Jänner der linke Journalist Jeremy Scahill die Präsidentschaft Donald Trumps „als unsere beste Hoffnung, unsere […]
„In Zürich hat ein Drittel der Menschen keine demokratischen Rechte“
Menschen ohne Staatsbürgerschaft sind oft von demokratischen Prozessen ausgeschlossen. Das Konzept der Urban Citizenship soll das ändern. Die Kunstkuratorin und Aktivistin Katharina Morawek sprach im Vorfeld der in Graz vom 29.-31. März stattfindenden Konferenz Demokratie. Konferenz für praktische Kritik mit Leo Kühberger über Urban Citizenship in der Schweiz und die Herausforderungen in Zürich. Mosaik: Was […]
Wahlrecht für alle
Eine der Forderungen, die vor Wien-Wahlen immer wieder auftaucht, ist das Wahlrecht für alle Menschen, die hier in der Stadt wohnen, unabhängig von der StaatsbürgerInnenschaft. Doch nicht nur Wien, ganz Österreich ist weit davon entfernt dies umzusetzen – ganz im Gegenteil, durch die strenge Flüchtlingspolitik und die erfolgreiche Hetze der FPÖ wird die Distanzierung von […]
Wählen – (k)ein Kinderspiel?
Lukas Daniel Klausner hat sich in einem vorangegangenen Blogpost mit der Ausweitung des Wahlrechts auf eine derzeit in weiten Teilen davon ausgeschlossene Gruppe (Nichtstaatsbürgerinnen) beschäftigt. Im zweiten Teil befasst er sich mit einer anderen großen Gruppe, die vom „allgemeinen“ Wahlrecht ausgenommen ist: Kinder und Jugendliche. Manche der bereits dargestellten Argumente sind eins zu eins auch hier […]
Allgemeines Wahlrecht?
Vielerorts, so auch in Österreich, ist das Wahlrecht an die Staatszugehörigkeit geknüpft. Das ist alles andere als selbstverständlich; im Gegenteil, es ist demokratiepolitisch gefährlich und langfristig unverantwortlich. Die Ausweitung des Wahlrechts auf alle, die ihren Lebensmittelpunkt hier haben, tut dringend not. Bei Weitem nicht jeder Mensch darf in Österreich zur Wahl gehen. Während die offizielle […]
