Acht Jahre Haft: Ungarn statuiert ein Exempel an Maja T.
Nach einem Jahr und 17 Prozesstagen ist am 4. Februar das Urteil gegen Maja T. gefallen: acht Jahre Gefängnis. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung legen Revision ein. Ein politischer Schauprozess findet sein vorläufiges Ende. Der Prozess gegen Maja T. begann vor einem Jahr und war von fortlaufenden Verzögerungen und Verfahrensproblemen geprägt. Ursprünglich war das Urteil […]
Schauprozess gegen Maja T. geht weiter – Urteil voraussichtlich im Oktober
Seit über einem Jahr sitzt Antifaschist*in Maja T. in ungarischer Isolationshaft. Trotz fehlender Beweise droht Maja eine Haftstrafe von bis zu 24 Jahren. Am Montag findet der Justizskandal, der als „Budapest-Komplex“ bekannt geworden ist, seine Fortsetzung. In den kommenden Wochen finden in Budapest fünf weitere Prozesstage – am 22., 26. und 29. September, sowie am […]
Der Peršmanhof als Fortsetzung – Eine Geschichte der Repression in Kärnten/Koroška
Am Sonntag dem 27. Juli fand ein skandalöser Polizeieinsatz gegen das Antifa-Camp an der Gedenkstätte Peršmanhof/Peršmanova Domačija statt. Gregor Wakounig berichtet über die lange Geschichte der Repression gegen Antifaschist*innen in Kärnten. Diese ist eng mit einem antislowenischen, deutschnationalen und rassistischen Geschichtsverständnis verwoben. „Machen sie mir dieses Land wieder Deutsch“ hieß die Losung, die Hitler 1941 […]
Kein Ende der Repression: Maja T. bleibt in Haft, der Staat schaut weg
Im Rahmen des „Budapest-Komplex“ geht der politische Schauprozess gegen Antifaschist*in Maja T. in die nächste Runde. Maja befindet sich inzwischen seit 19 Tagen im Hungerstreik. Währenddessen schweigt die Bundesregierung weiterhin. Bjarne Duckert war bei den Verhandlungstagen vor Ort und berichtet über die jüngsten Entwicklungen des Justizskandals. Seit fast einem Jahr sitzt die non-binäre antifaschistische Aktivist*in […]
KI im Asylverfahren: Repression, Profit und Testlabor auf Kosten der Schwächsten
In Österreich kommen KI-Tools für Übersetzung, Gesichtserkennung und Textanalyse im Asylverfahren zum Einsatz. Was als Effizienz verkauft wird, bedeutet Repression – und macht Geflüchtete zu Versuchspersonen für fehlerhafte Systeme. mosaik-Redakteur Dejan Aleksić war bei der Präsentation des Forschungsprojekts A.I.SYL in Wien dabei und ordnet die politischen Hintergründe ein. Die europäische Grenzsicherheitsindustrie – auch als „Border […]
(K)eine Hoffnung – Das politische Jahr 2024
Das politische Jahr 2024 gibt wenig Grund zur Hoffnung. Vielmehr ist alles schlimmer geworden. Woran können wir uns noch festhalten? Luca Niederdorfer und Hannes Grohs mit einer Einschätzung aus der mosaik-Redaktion. Die Klimagerechtigkeitsbewegung ist in der Krise. Antifaschismus muss sich neu erfinden. Sozialpolitische Themen gehen im öffentlichen Diskurs unter. Diesen Beschreibungen des Zustands linker Politik […]
AFA ade! Ein Abschied, der leicht fällt
Seit 2009 mobilisierte die autonome antifa [w] gegen Identitäre, Burschenschafter und die FPÖ – jetzt hat sie sich aufgelöst. Mosaik-Redakteur Benjamin Herr traf die Gruppe zum Gespräch für ein freundschaftliches Abschiedsportrait. Pünktlich zum 13.12., dem All-Cops-Are-Bastards-Tag, rief die autonome antifa [w] ihr „Ade!“ in die Welt. Zwölf Jahre hatte sie in Wien damit verbracht, mit […]
Rechtsextreme vor Gericht: Deshalb braucht es kritische Prozessbeobachtung
Als die rechtsextreme „Europäische Aktion“ in Wien für Wiederbetätigung und Hochverrat angezeigt wird, hält sich das öffentliche Interesse in Grenzen. Für eine kritischere Auseinandersetzung ist die Prozessbeobachtung wichtig, schreiben Aktivist*innen von prozess.report. Zwischen 2011 und 2016 rekrutiert ein Zusammenschluss aus Holocaustleugner*innen, Rechtsextremen und Neonazis Mitglieder aus Österreich, Deutschland und der Schweiz. Ihr Ziel: Ein gewaltsamer […]
Was hinter den „Grauen Wölfen“ von Favoriten steckt
Gestern Nacht griffen türkische Rechtsextreme eine Frauenkundgebung am Reumannplatz in Wien-Favoriten an. Regelmäßig schüchtern die ultra-nationalistischen „Grauen Wölfe“ Minderheiten ein. Wie die selbsternannten „Wächter von Favoriten“ organisiert sind und warum türkischer Faschismus für in Österreich geborene Jugendliche überhaupt attraktiv ist, erklärt Sozialwissenschafterin Zeynep Arslan. Der Lärm der Polizeihubschrauber war gestern bis spät in die Nacht […]
Wie ein Öl-Konzern den Regenwald vergiftete und sich vor Entschädigungen drückt
Der US-amerikanische Öl-Konzern Chevron/Texaco leitete jahrzehntelang giftige Abfallstoffe in die Regenwälder Ecuadors. Die Betroffenen wehren sich vor Gericht, doch der Konzern setzt Justiz und Regierung unter Druck. Tobias Boos berichtet für mosaik aus Ecuador. Donald ist Repräsentant der „Union der Betroffenen der Ölförderung durch Texaco“ (UDAPT). Mittlerweile mehrmals im Monat führt er durch den Regenwald […]
