Leb‘ doch wo du willst! – Warum „Asyl auf Zeit“ eine Scheiß-Idee ist
Rechtzeitig vor den Wahlen in Oberösterreich und Wien präsentiert die ÖVP eine „zündende“ Idee: „Asyl auf Zeit“. Dass österreichische Politiker_innen sich gerne auf Kosten von Flüchtlingen profilieren ist ja nichts Neues. Dieser neue Vorschlag spielt aber selbst im österreichischen Asyl-Gruselkabinett in der Oberliga. Menschen wird in Österreich Asyl gewährt. Wenn einem am eigenen Image als mitteleuropäischer Staat […]
MOSAIK-STAMMTISCH: Flüchtlinge willkommen! Wie geht es weiter?
Wann? Mittwoch, 23. Spetember um 19 Uhr Wo? Statt-Beisl im WUK, Währinger Straße 59, 1090 Wien In den letzten Tagen und Wochen sind unzählige Helfer und Helferinnen über sich hinaus gewachsen. Während staatliche Stellen oft völlig untätig im Hintergrund blieben, haben Initiativen, Organisationen, Projekte und Aktivist_innen Unglaubliches geleistet und die Menschen in der ärgsten Not […]
„Man könnte das den Leuten sofort ersparen!“
Geflüchtete Menschen, die gezwungen werden, unter katastrophalen Bedingungen in völlig überfüllten Lagern zu vegetieren, gewalttätige ungarische PolizistInnen, eine rassistische Kamerafrau, die einem in Todesangst fliehenden Mann mit einem Kind auf den Armen das Bein stellt. Dazwischen die immer gleichen Debatten über das „Flüchtlingsdrama“, in denen die Einhaltung der Menschenrechte im selben Atemzug gefordert wird, wie […]
What the f*ck is Dublin?
Die irische Hauptstadt geistert in der aktuellen Flüchtlingsdebatte täglich durch die Medien. Je nach Couleur wird die Rückkehr zur Normalität oder die sofortige Aussetzung des Dublin-Abkommens gefordert. Doch was steckt hinter diesem Abkommen, wem nützt es und vor allem – wem schadet es? Die Grundpfeiler der europäischen Asylpolitik Das Dublin-Abkommen ist seit 1997 als gemeinsame […]
Im Flüchtlingslager Röszke: Elendsverwaltung in der Festung Europa
Während ich diesen Text schreibe, sitze ich geduscht, warm angezogen und gesättigt an einem warmen Ort in Österreich. Kalt ist mir trotzdem. Das liegt aber nicht an meiner Kleidung sondern an der politischen und humanitären Situation in Europa. Denn im ungarischen Röszke habe ich die Auswirkungen der EU-Abschottungspolitik erlebt. Röszke liegt an der serbischen Grenze. […]
Flüchtlingspolitik: Was sich jetzt ändern muss
Zahllose Menschen helfen Flüchtlingen in ganz Österreich. Der Staat lässt sie dabei nicht nur im Stich, er behindert regelrecht die gelebte Solidarität. Deshalb haben sich Privatpersonen und NGOs, die Flüchtlinge unterstützen, nun in Linz zur Plattform Solidarität zusammengeschlossen. Denn es muss sich etwas ändern in der österreichischen Flüchtlingspolitik – und zwar jetzt. Hier ein Beitrag zur […]
Hort der Abwehr. EU-Grenzregime made in Germany
Seitdem in den letzten Tagen tausende Flüchtlinge in München angekommen sind, scheint sich das Bild von Deutschland zu wandeln. Die deutsche Bundesregierung wird für ihre vermeintlich große Aufnahmebereitschaft international gelobt. Dabei wird vergessen, dass Deutschland ein Hauptkonstrukteur des europäischen Grenzregimes ist. Solch überschwängliche Worte über die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) hört man selten […]
Der Festung Europa die Zunge zeigen
Gestern Abend kamen von Budapest Züge mit hunderten Flüchtlingen am Wiener Westbahnhof an. Der Versuch einer fassungslosen und gleichzeitig berührten Chronologie des gestrigen Abends, der vor allem eines gezeigt hat: es braucht einen sofortigen Wandel der Asylpolitik auf allen Ebenen. Wien, Christian-Broda-Platz, 18.00 Uhr Langsam sammeln sich am Wiener Christian-Broda-Platz, am Ende des rotgrünen Prestigeprojektes […]
Wie aus dem Leid der Flüchtlinge Profit entsteht
Im Zeitalter des Finanzkapitalismus wird alles mögliche in den Wirtschaftskreislauf eingeschlossen. Auch Dinge, die dort gar nicht hingehören. Traiskirchen ist mittlerweile nicht nur ein Synonym für das politische Versagen der Regierung und der Bundesländer, sondern offenbart auf traurige Weise auch die unmenschliche Seite des real existierenden Kapitalismus. In einem heute erschienenen Artikel im Wirtschaftsblatt versucht Sonja Gerstl, […]
Traiskirchen: Muss erst jemand sterben?
Was Anfangs als Gerücht gehandelt wurde zeigt sich jetzt, da endlich Reporter_innen das Flüchtlingslager betreten durften, in vollem Ausmaß: In Traiskirchen spielt sich vor unser aller Augen eine humanitäre Katastrophe ab. Das bestätigt nun auch der heute präsentierte Bericht von Amnesty International. Was muss noch passieren, damit die Verantwortlichen endlich handeln und diese unerträgliche Situation […]
