Wie können die das mit ihrem Gewissen vereinbaren?
Die Nachrichten dieser Tage sind unter anderem geprägt von den Folgen europäischer Politik für die Menschen in Griechenland, von den im Mittelmeer ertrinkenden Flüchtlingen und von den menschenunwürdigen Zuständen, unter denen Flüchtlinge in Österreich leben müssen. In all diesen Fällen gibt es Alternativen zu den getroffenen politischen Entscheidungen – Schuldenschnitte, erleichterter Zugang zu Asyl, Bereitstellung […]
Traiskirchen: Gespaltener Protest hilft nur Mikl-Leitner
Überfüllte Flüchtlingslager, Zeltstädte, HasspredigerInnen der FPÖ und eine kalkulierende Innenministerin, die Geflüchtete in Geiselhaft nimmt, um gegenüber der EU ein Faustpfand zu haben: Die – künstlich geschaffene – Asylkrise ist in aller Munde. Für eine Lösung müssen die verschiedenen Teile der Bewegung zusammenarbeiten, argumentieren Ramin Taghian und Philipp Metzger. Es ist absurd: In einem der […]
Wie die Asylrechtsnovelle Flüchtlingen das Leben noch schwerer macht
Das Flüchtlingsbüro der UNO nimmt bei den Verhandlungen zum österreichischen Asylrecht eine wichtige Rolle ein. Sonja Luksik und Anna Svec sprachen mit Birgit Einzenberger, Leiterin der Rechtsabteilung des UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) Österreich über die kürzlich beschlossene Novelle des Asylrechts und deren Folgen für Asylsuchende. mosaik: Frau Einzenberger, Sie leiten hier die Rechtsabteilung des […]
Die Forderungen der Geflüchteten im Zeltlager Linz
Am 24. Juni demonstrierte eine Gruppe von Flüchtlingen aus der Zeltstadt in Linz friedlich und selbstorganisiert für ihre Rechte, allem voran für eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung. Über 250 Menschen sind seit Mai in der Zeltstadt auf dem Linzer Polizeisportgelände untergebracht und leiden unter Hitze, Unwettern und der Gesamtsituation im Lager. Am 2. Juli fand […]
Asylverfahrensstopp – Geht das?
Die Innenministerin will alle neuen inhaltlichen Asylverfahren (Verfahren, in denen es um die Prüfung von Fluchtgründen und nicht um Formal- oder Zuständigkeitsfragen geht) stoppen, heißt es. In den Medien wird sie mit der Aussage zitiert, es wäre eine Weisung ergangen, wonach alle neuen Asylverfahren absichtlich hinausgezögert werden sollen. Da Österreich im europäischen Durchschnitt angeblich verhältnismäßig […]
