Sommer, Sonne, Sparparolen: Die ORF-Gespräche unter der Lupe

Dia von leeren Getränkedosen

Elch Emil oder die Vorsitzenden der österreichischen Regierungsparteien? Wer hat im Sommer für mehr Inhalte gesorgt? mosaik-Redakteur Dejan Aleksić hat sich die Sommergespräche von ÖVP, NEOS und SPÖ angesehen und sieht darin wenig Neuigkeitswert. Im politischen Sommer Österreichs gibt es ein fixes Ritual: Die ORF Sommergespräche. Woche für Woche treten die Spitzenpolitiker*innen der österreichischen Parlamentsparteien […]

Pfadfinderinnen of Color auf dem Weg zur kollektiven Selbstermächtigung

In Oakland, Kalifornien, stärkt die Pfadfinderinnenbewegung „Radical Monarchs“ (radikale Herrscherinnen) Identitäten und Gemeinden von Mädchen of Color. Am Grazer Crossroads-Festival gibt der Dokumentarfilm „We are the Radical Monarchs“ Einblicke in die Bewegung. Im Jahr 2014 gründen Anayvette Martinez und Marilyn Hollinquest, zwei queere Frauen of Color (eine Selbstbezeichnung von Frauen mit Rassismuserfahrungen) die Radical Monarchs. […]

Frauenmorde: Das Problem heißt männliche Gewalt

Die Berichterstattung zu den Morden in Kitzbühel thematisiert diese als Beziehungsdrama oder Eifersuchtstat. Nicht gesprochen wird über den sexistischen gesellschaftlichen Kontext, in dem es immer wieder zu Gewalt von Männern kommt. Kitzbühel ist in aller Munde. Ein junger Mann ermordet seine Ex-Partnerin, deren Familie und ihren neuen Partner. Die Tat ist grausam und schockierend. „Eifersucht“ […]

Emmanuel Macron hält an seinen Geschenken für die Reichen fest

Die Proteste in Frankeich sind von einem starken Wunsch nach mehr sozialer und steuerlicher Gleichstellung angetrieben. Nach drei Wochen des Schweigens hat sich Emmanuel Macron dazu gestern Abend zu Wort gemeldet. Doch er weigert sich, seinen neoliberalen Kurs zu ändern. Ein Kommentar von Aurélie Trouvé. Emmanuel Macron ist nach wie vor der Präsident der Ultrareichen. […]

G20 in Argentinien: Gipfeltreffen im Krisenmodus

Am 30.November und 1.Dezember findet in Buenos Aires das 13. Gipfeltreffen der G20 statt. Aus diesem Anlass hat Mosaik-Redakteur Stefan Pimmer mit Bettina Müller von Attac Argentinien über die inhaltlichen Schwerpunkte des Gipfels sowie die Vorbereitung der Gegenproteste gesprochen. Der G20-Gipfel voriges Jahr in Hamburg war unter anderem geprägt vom Ausstieg der USA aus dem […]

Mindestsicherung Neu: Rassistische Politik gegen die Armen

Am Mittwoch stellten ÖVP und FPÖ die „Mindestsicherung Neu“ vor. Die geplante Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) findet ganz im Sinne der Unternehmer statt. Erklärtes Ziel von Schwarz-Blau ist, durch das neue Modell eine größere „Treffsicherheit“ und damit für mehr „Arbeitsanreize“ zu sorgen. Ein Kommentar von Rainer Hackauf. Wenn man kürzt, dann treibt man die […]

Kommunist Kern? Warum die ÖVP so scharf gegen den Kanzler schießt

Die bedeutenden Fragen der europäischen Wirtschaftspolitik haben Anfang der Woche im kleinen Österreich Einzug gehalten. Ein seltenes Schaustück, das vorerst zaghaft im Ausland, auf den Seiten der deutschen FAZ dargeboten wurde. Kanzler Kern hat dort versucht sein sozialdemokratisches Profil mit der Idee eines „New Deal“ für Europa zu schärfen. Massive öffentliche Investitionen sollen Wachstum und […]

#StopAusterity – Weil sich ärgern nicht reicht

Wenn klar ist, dass etwas nicht funktioniert, sollte man doch was anderes probieren. Wenn das Scheitern aber nicht erkannt wird, müssen wir das laut und deutlich kommunizieren. In der Geschichte des Kapitalismus sind Krisen die Regel, nicht die Ausnahme, stellten Nouriel Roubini und Stephan Mihm schon vor einigen Jahren treffend fest. Das ist auch in […]

Es geht nicht nur um Griechenland

Das heutige Desaster der europäischen Griechenland-Politik ist „nur“ die riesige Spitze eines Eisbergs, die in der Lage ist, die gesamte Eurozone in die Tiefe des Meeres hinabzuziehen. Ohne die langjährige Misswirtschaft in Griechenland beschönigen zu wollen, ohne die strategische Hilflosigkeit der griechischen Syrizaregierung beschönigen zu wollen, liegt der Kern des Problems in der einseitig auf […]

Lohn- und Sozialdumping mit Steuergeldern

Lohn- und Sozialdumping passiert auch mit Steuergeldern. Wie das funktioniert? Ganz einfach, indem der Preis das alleinige Kriterium bei der Ausschreibung öffentlicher Aufträge ist. Und durch die mangelhafte Kontrolle der Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Dass die öffentliche Hand mit Steuergeldern sparsam umgehen soll, das würde vermutlich die Mehrheit der Bevölkerung begrüßen. Aber ist diese Sparsamkeit auch noch […]

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