Sozial-ökologische Bewegungen im Spannungsfeld von Staat und Demokratie

Herzlich willkommen zu einer neuen Folge des mosaik Podcast. Die heutige Ausgabe ist Teil der Kooperation zwischen mosaik und der Zeitschrift PROKLA, in deren Rahmen wir bereits  zwei Folgen veröffentlicht haben. Zum einen das Interview mit Dorothea Schmidt über die Geschichte und Entwicklung der PROKLA, zum anderen das Gespräch mit Tine Haubner und Jakob Graf […]

Minimalismus mit Sprengkraft – Die Protestwelle in Serbien

Seit Monaten hält eine beispiellose Protestwelle Serbien in Atem. Studierende fordern wenig – und erschüttern doch das System. Was treibt sie an? Und welche Zukunft eröffnet ihr Widerstand? Dejan Aleksić wirft für mosaik einen Blick auf die Bewegung, die Politik neu definiert. Nach vier Monaten Massendemonstrationen in mehr als 400 Orten ebbt die Protestwelle in […]

Pass Egal Wahl 2024: Beteiligung statt Ausschluss

Die Nationalratswahlen 2024 sind geschlagen. 6.346.059 Stimmen ergeben eine Wahlbeteiligung von 77,7%. Doch was bedeutet diese Zahl unter Anbetracht der Summe an Menschen, die in Österreich leben aber aufgrund ihrer Nicht-österreichischen Staatsbürgerschaft nicht wählen können? Maiko Sakurai von SOS Mitmensch zu den Ergebnissen und Erfahrungen der diesjährigen Pass Egal Wahl. Laut Statistik Austria lebten am […]

Anti-Öffentlichkeit: Die FPÖ ist nicht nur gegen Migration und Klimaschutz

Die Agenda der FPÖ scheint klaren Themen zu verfolgen. Es geht um Migrationsstopp, Leugnung des Klimawandels, Einschränken der Rechte von queeren und trans Personen. Dahinter versteckt sie jedoch systematische, antidemokratische Ziele – und das nach internationalem Vorbild, schreibt Johannes M. Waldmüller. Mitte September nahm der EU-Parlamentsabgeordnete Harald Vilimsky zusammen mit Michael Farage als Sprecher an […]

Wo der Krieg erträglicher ist

Veronica Lion lebt seit acht Jahren in Israel, nach Ausbruch des Krieges ging sie mit ihren Kindern nach Wien. Vor zwei Wochen entschied sie, nach Israel zurückzukehren. Ihr Text über die Absurdität, den Krieg vor Ort besser aushalten zu können. Den ersten Teil ihrer Erzählung findet ihr hier. Nach einem Monat entschieden wir, wieder nach […]

Israel ringt um seine demokratische Existenz

Seit 24 Wochen gehen hunderttausende Menschen regelmäßig auf die Straße: Es sind die größten und längsten Massenproteste, die Israel je gesehen hat. Ausgelöst durch den Justiz-Coup der extrem rechten Regierung unter Netanjahu, machen die Demonstrant_innen klar, dass es ihnen um weit mehr geht: nämlich um die demokratische Zukunft Israels. Eine Analyse von Veronica Lion aus […]

4 Dinge, die du gegen den Angriffskrieg auf Rojava tun kannst

Die türkische Luftwaffe bombardiert die Berge Südkurdistans (Nordirak), setzt Giftgas ein und hat in den vergangenen Tagen begonnen, Rojava (Nordsyrien) zu bombardieren. Dort sollen, geht es nach dem türkischen Regime, auch Bodentruppen zum Einsatz kommen. Die Kampagne Rise Up 4 Rojava mit vier Dingen, die du jetzt konkret gegen den Krieg tun kannst. 2018 fiel […]

„Uns bleibt keine andere Wahl“: ADM, eine Akademie als Fluchtpunkt in die Demokratische Moderne

Heute geht die Website der Akademie der Demokratischen Moderne (ADM) online. Die Initiator*innen berichten, welche Ziele die ADM verfolgt, was hinter Begriffen wie „Demokratische Moderne“ steckt und was die ADM mit der Pariser Kommune zu tun hat. Die Akademie der Demokratischen Moderne (ADM) ist ein Zusammenschluss von Aktivist*innen aus unterschiedlichen Kontexten und sozialen Bewegungen Europas. […]

Wie ein internationaler Knebelvertrag die Energiewende verhindert

Das internationale Investitionsabkommen „Vertrag über die Energiecharta“ oder kurz ECT (aus dem Englischen: Energy Charter Treaty) könnte den Ausstieg aus Kohle und Gas verhindern. Das Abkommen räumt Energiekonzernen das Recht ein, Staaten auf „Entschädigung“ zu klagen und nimmt daher massiven Einfluss auf die europäische Klimapolitik. Wie das Abkommen genau funktioniert und wie wir aus diesem […]

So kompliziert und undemokratisch sind die Vorwahlen in den USA

Nach dem deutlichen Sieg von Joe Biden in South Carolina sind die Vorwahlen der demokratischen Partei wieder völlig offen. Dafür sorgt auch ein Wahlsystem das weder transparent noch sonderlich demokratisch ist. Adam Baltner und Reinhard Lang über idyllische Caucuses, prominente Superdelegierte und unterirdische Wahlbeteiligung. Im November 2020 finden die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA statt. […]

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