Warum es ein Wahlrecht für alle braucht
Am 29. September waren rund 6,4 Millionen StaatsbürgerInnen aufgerufen einen neuen Nationalrat in Österreich zu wählen. 1,2 Millionen Mitmenschen ohne österreichischer Staatsbürgerschaft hatten dabei aber kein Wahlrecht. Das müssen wir ändern, schreibt Oliver Piller. Schauen wir uns die Situation kurz im Detail an. In Österreich leben derzeit rund 8,9 Millionen Menschen. Davon haben 7,4 Millionen […]
„In Zürich hat ein Drittel der Menschen keine demokratischen Rechte“
Menschen ohne Staatsbürgerschaft sind oft von demokratischen Prozessen ausgeschlossen. Das Konzept der Urban Citizenship soll das ändern. Die Kunstkuratorin und Aktivistin Katharina Morawek sprach im Vorfeld der in Graz vom 29.-31. März stattfindenden Konferenz Demokratie. Konferenz für praktische Kritik mit Leo Kühberger über Urban Citizenship in der Schweiz und die Herausforderungen in Zürich. Mosaik: Was […]
5 Gründe, warum dich Netzneutralität interessieren sollte
Netzneutralität ist wichtig für den demokratischen Diskurs, die Innovationskraft und deine Geldbörse. Ohne sie würden wir von ein paar wenigen Unternehmen im Internet beherrscht werden. Im Rahmen einer Studie hat die Grundrechts-NGO epicenter.works erhoben, wie es um die gesetzlich verankerte Netzneutralität in Europa steht. Netzneutralität heißt, dass Daten im Internet gleich behandelt werden. Das bedeutet, […]
Wie Donald Trump gegen die Mehrheit regiert
Die Midtermelections Anfang November waren ein erster großer Stimmungstest für Donald Trump. Ein eindeutiges Ergebnis blieb aus. Während die Rechte seit Jahren auf die selben Strategie setzt, ist der Großteil der Demokratischen Partei in der Inhaltsleere gefangen. Eine Bestandsaufnahme der US-amerikanischen Pattsituation von Adam Baltner. Donald Trumps Politik hat keine Mehrheit in den USA. Das […]
#Mediana18: Mit Medien die Demokratie retten
Traditionelle Leitmedien verlieren an Bedeutung, Algorithmen und kommerzielle Interessen haben immer mehr Einfluss auf die öffentliche Meinung. Gleichzeitig greifen rechte Regierungen in ganz Europa den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an. Über diese neuen Herausforderungen diskutierten letzte Woche widerständige Medienmenacher*innen bei der #mediana18 in Linz. mosaik war bei der Konferenz zu Gast, Sophie Hochedlinger hat sich mit den […]
Ist am Theater kein Platz für Demokratie? Clara Gallistl im Gespräch mit Bérénice Hebenstreit und Felix Hafner
„Machtmissbrauch“, eine „Atmosphäre der Angst“: In einem offenen Brief beklagten sich im Februar 60 Angestellte des Burgtheaters über den autoritären Stil des Ex-Direktors Matthias Hartmann. Sie stießen damit eine lange überfällige Debatte an: Müssen sich Theater-MitarbeiterInnen den Launen autoritärer Genies aussetzen? Kann Demokratie am Theater überhaupt funktionieren? Clara Gallistl sprach darüber mit den RegisseurInnen Felix […]
Raul Zelik: „Wir brauchen wieder ein Projekt der Gegenmacht“
Schriftsteller, Wissenschaftler, Aktivist, Politiker: Raul Zelik bewegt sich gerne in Widersprüchen. Vielleicht erklärt das, warum er sich 2016 in den Vorstand der deutschen Partei Die Linke wählen ließ, obwohl er Parteipolitik und staatlichen Institutionen gar nicht so viel abgewinnen kann. Markus Gönitzer sprach mit Raul anlässlich der bevorstehenden Konferenz „Der Staat. Konferenz für praktische Kritik“ […]
Mehr direkte Demokratie? Was wir von der Schweiz wirklich lernen können
Kritik an der repräsentativen Demokratie gibt es schon lange. Auch Linke bemängeln etwa den Einfluss von Lobbygruppen (wie jüngst bei der Glyphosat-Entscheidung) oder die fehlende Repräsentation etwa von Menschen, die ohne Wahlrecht in einem Land leben. In Österreich setzt aber vor allem die rechtsextreme FPÖ auf dieses Thema. Dabei verweist sie immer wieder auf das […]
Kurz und Pilz: Bewegung geht anders
Im Wahlkampf ist es trendig, sich „Bewegung“ zu nennen. Doch was Kurz, Pilz und Co. machen, ist ein Missbrauch des Begriffs, meint Melanie Pichler. Sie nützen schlicht die berechtigte Wut auf die Parteien, um alte Politik in neuem Gewand zu verkaufen. Peter Pilz macht jetzt eine Bewegung, Sebastian Kurz auch, die Neos schon lange. In […]
Was steckt hinter den „Protesten gegen die Diktatur“ in Serbien?
Seit der Wahl des bisherigen Premiers Alexander Vučić zum Präsidenten gibt es in Serbien massive Proteste. Vincent Angerer analysiert, wofür die größte Protestwelle seit 17 Jahren steht und fragt, wie dauerhaft diese bleiben kann. Die Präsidentschaftswahl Die Protestwelle nach dem Wahlsieg von Alexander Vučić von der serbischen Fortschrittspartei hat seit Anfang April mit Belgrad, Kragujevac, Kraljevo, Kruševac, Lazarevac, Valjevo, Novi […]
