Stop ReArm Europe: Neue europäische Bewegung formiert sich in Brüssel
Über 12.000 Menschen demonstrieren am 14. Juni in Brüssel gegen Aufrüstung und Sparpolitik. Max Hollweg berichtet vom bisherigen Höhepunkt der internationalen Stop ReArm Europe-Mobilisierung und zieht daraus Schlüsse für Österreich. Gegen 15 Uhr füllt sich der Platz im Zentrum Brüssels. Aus allen Richtungen strömen Menschen mit selbstgebastelten Schildern herbei. Vor der Bühne stehen vorgedruckte Plakate […]
Aserbaidschan: Wie die EU einen Autokraten unterstützt
In Aserbaidschan wird heute der Autokrat Ilham Aliyev wiedergewählt. Er stützt seine Macht auf Gasexporte nach Europa, schreibt Anselm Schindler. Ilham Aliyev regiert Aserbaidschan seit 20 Jahren mit harter Hand. Das es noch mehr werden ist bereits klar, bevor die Stimmzettel der Präsidentschaftswahl vollständig ausgezählt sind. Umfragen sahen Aliyev bei mehr als 90 Prozent. Wenig […]
EU-Asylreform: Kontinuität strategischen Scheiterns
Die neuste Verschärfung der EU-Asylregeln ist ein weiterer Schritt Richtung Aushöhlung der Menschenrechte. Seit der Einführung der UN-Menschenrechtscharta änderten sich globale Machtkonstellationen deutlich – und parallel dazu die Bedeutung der Grundrechte, schreibt Dejan Aleksić. Im letzten Jahr stieg die Anzahl der Asylanträge in der Europäischen Union beträchtlich – ein Symptom, das politische Akteur*innen als Ursache […]
Entgrenzte Entmenschlichung: Linke Handlungsfähigkeit in Zeiten des Kriegs
Die Debatte um Israel und Palästina verroht zunehmend. Um neue Handlungsfähigkeit zu erlangen und bestehende Denkmuster herauszufordern, sollte sich die gesellschaftliche Linke an universellen Menschenrechten orientieren, argumentiert mosaik-Redakteur Mathias Krams. Ein Blick auf X, vormals Twitter, gleicht dieser Tage oftmals einem Blick in menschliche Abgründe. Die einen lassen sich zu mehr oder weniger gut verdeckten […]
Warum Krieg? Zur Militarisierung, wem sie was nutzt und wohin sie führt
In dieser Ausgabe des Mosaik-Podcast hört ihr einen Mitschnitt aus der LINKS-Talk-Reihe zum Ukraine-Krieg vom 19. Mai 2022. Im Mittelpunkt steht dabei das Thema der Militarisierung und die Frage danach, wem diese nutzt und wohin sie führt. Was sind die Gründe für den aktuellen Krieg in der Ukraine und wie lassen sich Kriege im Rahmen […]
WTO und EU im Zentrum der globalen Impf-Ungleichheit
Die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verzögern die Pandemiebekämpfung und treiben die Impf-Ungleichheit voran, Profiteurin ist die Pharmaindustrie. Theresa Kofler erklärt die Mechanismen. In letzter Minute musste die Welthandelsorganisation (WTO) ihre zwölfte Konferenz vergangene Woche absagen. Aufgrund der neuen Omikron Mutation durften zahlreiche Delegierte nicht anreisen. Dass gerade die WTO ihre Konferenz nicht abhalten konnte, birgt […]
Ostgrenze: Die Folgen der Geflüchtetenpolitik von Polen und der EU
Die humanitäre Katastrophe und das Leid der Flüchtenden im Grenzgebiet zwischen Polen und Weißrussland sind die Folgen der rechten polnischen Regierung, der Arbeit von Frontex und der Haltung der Europäischen Union, schreibt der Soziologe Gavin Rae. An den Grenzen der Europäischen Union entwickelt sich erneut eine humanitäre Katastrophe. In den letzten Wochen sind mindestens acht […]
Zur Kritik der politischen Ökonomie der EU in der Corona-Krise
Ein Mittschnitt der digitalen Diskussionsreihe der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung vom 06. Mai 2020. Die Corona-Pandemie entwickelt sich zu einer weltweiten Wirtschaftskrise. In der EU droht eine Wiederholung der Eurokrise, denn die Eurozone ist heute noch fragiler als sie dies im Zuge der Krise von 2008 war. In Südeuropa wurde die Krise bis heute nicht […]
Und jetzt? Drei Szenarien für die nächste Regierung
Die nächste Regierung kann ÖVP-FPÖ, ÖVP-Grüne oder ÖVP-SPÖ lauten. Wofür stünden diese Koalitionen? Was würden sie für Linke, Zivilgesellschaft, NGOS und Bewegungen bedeuten? Vier mosaik-RedakteurInnen blicken hinter Wahlkampfansagen und Taktikspiele. Dieser Artikel wurde am Wahlabend, dem 29. September 2019, aktualisiert. Die ÖVP hat die Nationalratswahl 2019 klar gewonnen. Doch die nächste Regierung zeichnet sich unmittelbar […]
Warum einem kritischen Betriebsrat in Wien der Prozess gemacht wird
Wie ein Rüstungsbetrieb in Wien-Liesing einen unbequemen Arbeiterbetriebsrat mithilfe fragwürdiger Gesetze loswerden will. Ein Bericht von Peter Haumer. Die Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH (oder kurz RMMV) ist ein Joint-Venture zur Herstellung von militärischen Radfahrzeugen der beiden deutschen Unternehmen Rheinmetall AG und MAN Truck & Bus AG. In dem Unternehmen wurden die militärischen Radfahrzeugaktivitäten der […]
