EU-Mercosur: Handelspolitik gegen die Demokratie

Bei den Verhandlungen zum EU-Mercosur-Abkommen wendet die EU-Kommission Tricks an, um demokratische Mitbestimmung zu umgehen. Alternativen lägen seit Jahren bereit, schreiben Theresa Kofler und Iris Frey. Stell dir vor, du hättest mit deiner Familie ausgemacht, gemeinsam die Entscheidung über eure heurige Urlaubsdestination zu treffen. Seit Monaten betonen die Kinder, dass sie in Europa bleiben und […]
Kryptokalypse: Was du über den Crash wissen musst
Dein Geld lebt aktuell von Luft, Liebe und Vertrauen, egal ob es auf der Bank oder auf der Blockchain liegt. Was hinter dem Kollaps von Bitcoins und Stablecoins steckt, erklärt Bibi K. Es herrscht Kryptokalypse: Seit dem Allzeit-Hoch im November gehen Preise von Bitcoin, Ether und Co gemeinsam mit ihren Anleger*innen in den Keller weinen. […]
Über Stärken und Schwächen von Identitätspolitik
Ein Mitschnitt der Podiumsdiskussion zum Buch „Identitätspolitiken“ vom 18. Mai 2022. Identitätspolitik ist häufig eine Reaktion auf Diskriminierung. In ihrer emanzipatorischen Form hat sie sich in der Vergangenheit in verschiedenen sozialen Bewegungen gezeigt: sei es in der Arbeiterbewegung, in unterschiedlichen Befreiungsbewegungen oder im Feminismus. Seit einigen Jahren scheint der Begriff Identitätspolitik gesellschaftlich wie auch in […]
Neue Studie: Autolobby bremst mit Handelsabkommen Verkehrswende aus
Zollsenkungen und Ressourcen für die Autolobby: Die Autoindustrie setzt ihre Profitinteressen mit Handelsabkommen durch und blockiert so die Verkehrswende. Das zeigt eine neue Studie zum EU-Mercosur-Abkommen. Deswegen verlangt eine andere Verkehrspolitik auch eine andere Handelspolitik, schreibt Theresa Kofler. Die europäische Autoindustrie ist maximal vom globalen Handel abhängig. In Europa gibt es einerseits nur sehr wenige […]
Förderstopp für Okto, Millionen für den Boulevard: „Das ist absoluter Wahnsinn!“
Nach 17 Jahren droht dem nicht-kommerziellen und freien Fernsehsender Okto das Aus: Die Stadt Wien will seine Förderung streichen. Okto-Geschäftsführer Christian Jungwirth spricht im Interview mit mosaik-Redakteurin Sonja Luksik über die Stimmung unter den Mitarbeiter*innen, Österreich als Weltmeister in der Finanzierung des Boulevards und wie man Okto jetzt unterstützen kann. mosaik: Wie ist die Stimmung […]
Was Österreich gegen noch mehr Amazonas-Brände tun sollte
Die Feuer im Amazonas werden gelegt, um Rindfleisch, Soja und Bioethanol zu produzieren. Das EU-Mercosur-Handelsabkommen würde zu mehr Nachfrage und mehr Bränden führen. Derzeit blockiert Österreich den Deal. Während Merkel angeblich ebenfalls zweifelt, erhöht die deutsche Regierung den Druck auf einen Abschluss. Was davon zu halten ist, warum die deutsche Industrie das Mercosur-Abkommen unbedingt will […]
Warum Lockdowns und Export-Stopps zu globalem Hunger führen
Die Maßnahmen, um die COVID-19 Pandemie zu bekämpfen, verschärfen weltweit die strukturellen Ursachen von Hunger und Mangelernährung. Hamsterkäufe und Exportstopps lassen die Preise für Grundnahrungsmittel ansteigen, der Reispreis erreicht Rekordniveaus. Warum Kleinbäuer*innen deswegen heute ihre Stimme erheben, erklären Lukas Schmidt und Julianna Fehlinger. Millionen von Menschen demonstrieren heute, 17. April, gemeinsam mit La Via Campesina […]
Klimakiller Welthandel: Warum der Mercosur-Stopp nur der Anfang sein darf
Über 100.000 Tonnen Käse importiert Österreich pro Jahr – und verkauft zugleich dieselbe Menge Käse ins Ausland. Auch wegen solcher Verrücktheiten verursacht der Welthandel insgesamt ein Viertel der globalen Treibhausgase. Wir brauchen eine völlig neue Handelspolitik, schreibt Attac-Campaignerin Iris Frey. Letzte Woche gab es Grund zu jubeln: Das EU-Mercosur-Abkommen ist vorerst gestoppt. Der Nationalrat hat […]
„Wir können CETA noch verhindern“
Morgen, Mittwoch, wird das österreichische Parlament das Handels- und Investitionsabkommen absegnen. ÖVP, FPÖ und Neos werden für CETA stimmen. Ist der Kampf damit endgültig verloren? Darüber haben wir mit Alexandra Strickner von ATTAC Österreich, Éva Dessewffy von der Arbeiterkammer Wien und Franziskus Forster von der Österreichischen Bergbauernvereinigung – Via Campesina Austria gesprochen. mosaik: Gegen das […]
WTO-Konferenz: So machen die Konzerne ihre Regeln zu Völkerrecht
Heute geht in Buenos Aires die 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO zu Ende. Ihr Ziel ist es, neoliberale Politik und Sonderrechte für Konzerne in völkerrechtlichen Verträgen festzuschreiben, beschreibt Alexandra Strickner. Unter dem Deckmantel von Handelsabkommen werden in Buenos Aires viele Dinge verhandelt, die eigentlich nichts mit dem Handel von Gütern zu tun haben. Zum Beispiel […]