Schafft die Arbeit ab! Nicht die Bildungskarenz.
FPÖ und ÖVP wollen im Zuge ihrer angekündigten Sparmaßnahmen die Bildungskarenz abschaffen. Sie machen damit kurzen Prozess mit den viel diskutierten Reformen der zunehmend in die Kritik geratenen Bildungskarenz. Auf lautstarken Protest dagegen wartet man vergeblich. mosaik-Redakteur*innen Agnes Sieben und Raphael Deindl zu den aktuellen Entwicklungen. Die Bildungskarenz ist ein erstaunlich progressives Instrument der österreichischen […]
Neue Staffel „Österreich“: Rechtsextreme Charakterentwicklung
Österreich steht zum dritten Mal eine Koalition aus FPÖ und ÖVP bevor. Die Vorzeichen sind diesmal umgekehrt. mosaik-Redakteur Hannes Grohs über eine rechtsextreme Charakterentwicklung. Ganz hat Politikwissenschaftler und Tagebuch-Redakteur Benjamin Opratko seinen Humor noch nicht verloren. Sein Interview bei Jacobin Weekly beginnt er mit einer kurzen Zusammenfassung „für alle, die die letzte Staffel ‘Österreich’ verpasst […]
End of Summer: Die Linke in der Defensive
Von Ende Juli bis Ende September haben wir bei mosaik sieben Artikel im Rahmen der Reihe mosaik strategy summer veröffentlicht. Eine Zusammenschau dieser Artikel zeigt: Die Linke befindet sich in der Defensive. Ein Ergebnis, das sich auch durch den gestrigen Ausgang der Nationalratswahl bestätigt. Eine Einschätzung der mosaik-Redaktion. Sonntag, kurz nach 17.00 Uhr: Die Balken […]
Nachrichten aus dem „Land der Leistung und der Arbeit“
Im Jänner hat die ÖVP ihren sogenannten Österreichplan vorgestellt. „Land der Leistung und der Arbeit“ ist die Überschrift des ersten Kapitels. Was nach Anspielung auf die Bundeshymne klingt, bedeutet für Asylwerber:innen die Kürzung der Grundversorgung und Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit, schreiben Roland Atzmüller und Alban Knecht. Im September 2023 wurde nach Medienberichten auf einer Konferenz […]
Sideletter: Wiener Lehrerin über die Folgen eines Kopftuchverbots
Amina K. ist Lehrerin in Wien. Sie schreibt als Betroffene eines möglichen Kopftuchverbots über den türkis-grünen Sideletter und das Kopftuch in der Schulrealität. Vor etwas mehr als einer Woche wurde der Sideletter zwischen den KoalitionspartnerInnen ÖVP und Die Grünen geleaked. Darin angedacht: Ein Kopftuchverbot für LehrerInnen. Die Grünen stehen seitdem – zurecht – am öffentlichen […]
„Papa Kurz“: Das Problem mit politischer Männlichkeit
Sebastian Kurz‘ Rücktrittsbegründung „Vaterschaft“ wirkt vor dem Hintergrund seiner Familienpolitik scheinheilig. Er zieht sich durch „politische Männlichkeit“ aus der Affäre, analysieren Birgit Sauer und Gundula Ludwig. Sie haben es wieder getan, die rechtskonservativ-populistischen Jungmänner, die die Zerstörung der Demokratie zur Programmatik erhoben haben. Sie inszenieren ihre Männlichkeit und hoffen, mit diesem Schutzschild den Schleier über […]
Magnus Brunner: Ein Klima-Schwurbler als Finanzminister
Magnus Brunner ist Vielflieger, Autobahn-Fetischist – und geht an die Klimakrise heran wie Herbert Kickl an die Pandemie. Manuel Grebenjak mit einem Porträt des neuen Finanzministers. Neben der Angelobung von Karl Nehammer als neuer Bundeskanzler ist es vielleicht die wichtigste der durch die türkise Implosion ausgelösten Personalrochaden: Magnus Brunner wird neuer Finanzminister. Noch ist der […]
Von Kurzarbeit und Kulturförderung: Wie sehr KTM die Staatshilfen liebt
Der Moped-Hersteller KTM macht Schlagzeilen, weil er die gesamte Belegschaft auf Staatskosten in Kurzarbeit schickt, während er Dividenden in Millionenhöhe auszahlt. Schon davor kassierte KTM Kulturgelder des Landes Oberösterreich. Währenddessen hungert die Landesregierung kritisches Kulturschaffen aus. Die „Freie Szene“ ist in Oberösterreich stark: Zahlreiche zeitgenössische Kunstschaffende, Kulturvereine und VeranstalterInnen treten unter diesem Begriff auf und […]
Corona-Hotspot Ischgl: Das System Tirol ist schuld
Der Tiroler Skiort Ischgl ist zur Corona-Drehscheibe Europas geworden. Verantwortlich dafür ist die Entscheidung, den Normalbetrieb so lange wie möglich aufrecht zu erhalten. Denn für die wirklichen Machthaber Tirols, die Tourismusbetriebe, war der Profit wichtiger als die Gesundheit der Menschen, schreibt Jakob Hundsbichler. 5. März, Reykjavik: Die isländische Gesundheitsbehörde erklärt in einer Pressekonferenz den Skiort […]
Dejan Lukovic: „Man muss nicht jeden schlechten Kompromiss eingehen“
Dejan Lukovic, der für die Grünen im Innsbrucker Gemeinderat sitzt, war einer von nur fünfzehn Delegierten am Bundeskongress der Grünen, der gegen das Regierungsabkommen gestimmt hat. Im Interview mit Rainer Hackauf erneuert er nach eineinhalb Monaten Türkis-Grün seine Kritik. Ein Gespräch über Häme, die er nachvollziehen kann, den Streit mit den Jungen Grünen und die […]
