Blau-Schwarze Pädagogik. Das Bildungsprogramm von ÖVP und FPÖ führt in eine düstere Zukunft
Das Bildungsprogramm der ÖVP-FPÖ Regierung bringt Pädagogik wie vor einem halben Jahrhundert, Segregation und rassistischen Populismus. Franka Wieser hat es für uns analysiert. Wenn man ein Schlagwort finden müsste, das sich durch das schwarz-blaue Bildungsprogramm zieht, wäre es: Leistung. Was zählt, ist immer die Leistung. Die Leistung der Schüler und Schülerinnen, aber auch die der […]
Das passiert, wenn Flüchtlinge nur noch Sachleistungen erhalten
Geht es nach ÖVP und FPÖ, sollen AsylwerberInnen künftig kein Geld, sondern nur noch Sachleistungen erhalten. Boulevard-Presse und der Online-Mob applaudieren bereits. Fanny Dellinger erklärt, was diese Maßnahme wirklich bringen würde. Die meisten AsylwerberInnen in Österreich erhalten Leistungen aus der Grundversorgung. Da sie nicht arbeiten dürfen, sind sie auf den Staat angewiesen, um nicht obdachlos […]
Schwarz-Blau in Oberösterreich: Ein Angriff auf Eltern und Familien
ÖVP und FPÖ präsentieren sich gerne als Familienparteien. Doch die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich kürzt jetzt ausgerechnet bei der Familienpolitik. Für Kinderbetreuung werden neue Gebühren eingeführt, Bildungsangebote für Familien sollen gestrichen werden. Eltern, die sich darüber beschweren, werden von Politikern öffentlich verhöhnt. Kristina Botka berichtet, wie die rechte Regierung in Oberösterreich gegen ihre eigene Zielgruppe […]
Warum die Abschaffung der Kammern das Ende der Kollektivverträge bedeuten würde
FPÖ, Neos und Industriellenvereinigung wollen die gesetzlich verankerte Mitgliedschaft bei Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer abschaffen. Das klingt zunächst harmlos, ist es aber nicht. Denn ein Ende der automatischen Kammer-Mitgliedschaft bedeutet auch den Anfang vom Ende der Kollektivverträge. Das zeigt ein aktueller Fall im Druckgewerbe, berichtet Michael Mayer. In Österreich herrscht eine weltweit einzigartig hohe Abdeckung von Beschäftigungsverhältnissen mit […]
Kurz war ich stolz, Oberösterreicherin zu sein, oder: Was Schwarz und Blau unter Kultur verstehen
In Oberösterreich zeigen ÖVP und FPÖ, was sie unter Kultur verstehen. Großevents in Kulturbunkern für den Tourismus in den Städten, normierte und normierende Heimatkultur im „ländlichen Raum“. Doch der Widerstand formiert sich, berichtet Clara Gallistl. Nach zehn Jahren in meiner Wahlheimat Wien bin ich vergangenen Sommer in die Hauptstadt meiner Jugend Linz zurückgekehrt, um dort […]
Metallindustrie: Angriffe mit schwarz-blauem Rückenwind
Die Herbstlohnrunde in der Metallindustrie steht im Zeichen von Schwarz-Blau. Die Aussicht auf eine Regierung, die ganz ihren Interessen verpflichtet ist, gibt den Industriellen Rückenwind. In vier Verhandlungsrunden provozierten sie die Gewerkschaften mit Null-Angeboten und stellten grundsätzliche Arbeitsrechte in Frage. Warum uns das alle angeht und die Gewerkschaften nicht zur Routine übergehen dürfen, erklärt mosaik-Redakteur Gernot […]
Das schwarz-blaue Kürzungsprogramm in Oberösterreich
Oberösterreich macht vor, was ganz Österreich unter Schwarz-Blau droht. Kürzen wird zum Staatsauftrag, Ausgaben für Soziales und Kultur lediglich als Belastung dargestellt und die Schwächsten in der Gesellschaft im Stich gelassen. Dagmar Andree über die Pläne der ÖVP-FPÖ-Regierung in Linz. Eine Woche nach der Nationalratswahl ließen ÖVP und FPÖ die Masken fallen. Am 23. Oktober […]
Schwarz-Blau: Großprojekte statt Klimaschutz
Aus Sicht der Umweltbewegung hätte die Nationalratswahl kaum schlechter ausgehen können. Die voraussichtlichen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ setzen in ihren Programmen auf neoliberale Wirtschaftspolitik und Deregulierung. Mit den Grünen ist die einzige Partei aus dem Parlament geflogen, die sich klar für ökologische Themen eingesetzt hat. Manuel Grebenjak und Christopher Beil über die Zukunft der österreichischen […]
Zeit für einen Neustart: Fünf Thesen zur Wahl
Die Nationalratswahl 2017 ist geschlagen, das Ergebnis ist eine rechte Übermacht im Parlament. Die SPÖ konnte zwar ihr Ergebnis halten, Schwarz-Blau aber nicht verhindern. Die Grünen, die sich als einzige Parlamentspartei explizit gegen rassistische Spaltung gestellt und die ökologische Krise zum Thema gemacht haben, sind aus dem Parlament geflogen. KPÖ PLUS hat trotz großem Einsatz und […]
Wahltag der Ängste
Viele von uns haben Angst vor dem heutigen Wahlergebnis und dem, was folgt. Doch Angst hilft uns nicht, etwas zu bewegen. Warum wir anders mit Ängsten umgehen sollten, erklärt Mahsa Ghafari. Am heutigen Wahlsonntag hat der Machtkampf um den Einzug in den Nationalrat vorerst ein Ende. Es war ein Wahlkampf mit so vielen Skandalen, dass […]
