Sechs Gemeinheiten im Regierungsprogramm, die bisher kaum beachtet wurden
Im schwarz-blauen Regierungsprogramm verbirgt sich manche bisher übersehene Gefahr. Sonja Luksik und Valentin Schwarz haben drohende Angriffe auf Mieter_innen und Hausbesitzer_innen, Frauen und Studierende, Flüchtlinge und Arme entdeckt. Über die Pläne von Schwarz-Blau wurde bereits viel geschrieben. Vorhaben wie Hartz IV, Studiengebühren oder das abgesagte Rauchverbot in der Gastronomie wurden bereits breit diskutiert und kritisiert. […]
Neustart wohin? Für den Neuaufbau einer antikapitalistischen Kraft
Nach den Nationalratswahlen veröffentlichten wir fünf Thesen der mosaik-Redaktion unter dem Titel „Zeit für einen Neustart“. Verena Kreilinger und Christian Zeller, aktiv bei Aufbruch Salzburg, antworten hier auf die Thesen. ›1. Der Rechtsrutsch ist umfassend – und Ergebnis einer Entwicklung von Jahrzehnten.‹ Die Nationalratswahl hat auf institutioneller Ebene eine Verschiebung nach rechts sichtbar gemacht. Gesellschaftlicher […]
So schützt du deine Daten vor Innenminister Kickl
In der neuen schwarz-blauen Regierung kontrolliert die FPÖ den gesamten Sicherheits- und Überwachungsapparat. mosaik-Redakteur Rainer Hackauf hat ein paar einfache Tipps zusammengestellt, wie du dich vor der Online-Überwachung durch rechtsextrem kontrollierte Ministerien und Geheimdienste schützen kannst. FPÖ-Innenminister Herbert Kickl steht jetzt dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung vor. Aber auch das Verteidigungsministerium, mit seinen Geheimdiensten Heeres-Nachrichtenamt […]
Wer ist Anneliese Kitzmüller? Homophobe Hardlinerin wird dritte Nationalratspräsidentin
Heute wird Anneliese Kitzmüller als dritte Nationalratspräsidentin angelobt. Die FPÖ-Politikerin pflegt Kontakte zu Rechtsextremen, hetzt gegen kinderlose Frauen und fällt regelmäßig mit homophoben und völkischen Aussagen auf. Anneliese Kitzmüller schlug bereits früh eine Parteilaufbahn ein, wie sie klassischer nicht sein könnte: Während des Studiums der Rechtswissenschaften aktiv beim Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), ab 1994 Mitglied […]
Schwarz-Blau ist da. Was Gewerkschaften jetzt tun können
Österreichische Gewerkschaften sind in einer neuen Situation. Lange übten sie ihren Einfluss vor allem über institutionelle Kanäle aus. Doch nun steht ihnen eine feindselige Regierung gegenüber. Welche Herausforderungen das bringt, was getan werden müsste und warum Visionen wichtiger sind denn je, hat sich mosaik-Redakteurin Sandra Stern genauer angesehen. Die mehrheitlich sozialdemokratischen Gewerkschaften stellen sich nun, […]
Acht Dinge, die du jetzt gegen Schwarz-Blau tun kannst
Aktiv werden statt verzweifeln: Das kann jeder und jede einzelne tun, um dem Rechtsrutsch etwas entgegenzusetzen. Jetzt ist sie fix, die schwarz-blaue Bundesregierung. Wenn wir sie nicht stoppen, dann regieren Kurz und Strache die nächsten fünf Jahre unser Land. Es ist zum Verzweifeln – aber Mosaik hilft dir, damit umzugehen. Hier sind acht Dinge, die […]
Warum alleinerziehende Mütter sich jetzt gegen Schwarz-Blau organisieren
Alleinerziehende Mütter und ihre Kinder landen oft in der Armutsfalle. Jetzt organisieren sie sich selbst und kämpfen für einen öffentlich garantierten Unterhalt. Warum das notwendig ist und was das mit Kapitalismus und Patriarchat zu tun hat, erklären Julia Stadlbauer und Barbara Stefan. Für Kinder bedeutet ein alleinerziehender Elternteil in vielen Fällen Armut. Fast jede zweite […]
Tag X – So formiert sich der Widerstand gegen Schwarz-Blau
Österreich bekommt eine schwarz-blaue Regierung – das steht wohl fest. Für den Tag der Angelobung, den Tag X, sind Demonstrationen geplant. mosaik-Redakteur Martin Konecny hat bei sich bei den OrganisatorInnen der Proteste umgehört. Warum sollte überhaupt gegen die Angelobung einer Regierung demonstriert werden? Zeigen, dass „wir uns als Gesellschaft nicht einfach damit abfinden, dass mit der […]
Das bedeutet die Arbeitszeitverlängerung für Dich: 8 Fragen und Antworten
Zwölf Stunden pro Tag, 60 Stunden pro Woche. FPÖ und ÖVP wollen die gesetzliche Maximalarbeitszeit erhöhen. Was die Arbeitszeitverlängerung konkret bedeutet haben wir für dich zusammengefasst. Wen betrifft die Arbeitszeitverlängerung? Potenziell fast Alle. Wenn du deine Arbeitskraft verkaufst und dafür Lohn erhältst, dann gelten die neuen Regelungen für dich. Wenn in dem Unternehmen, in […]
Die NEOS und die Kammern: Auf Viktor Orbáns Spuren
Matthias Strolz warnt in der Pressestunde vor einer Orbánisierung Österreichs – und fordert sie zugleich selber: Die pinke Politik gegen Kammern und Kollektivverträge folgt dem ungarischen Vorbild. Sie ist schon besonders skurril und jenseitig, die Warnung aus dem Mund von NEOS-Obmann Matthias Strolz vor einer Orbánisierung Österreichs im Falle einer schwarz-blauen Koalition. Dabei: Nicht die […]
