Warum Kern die SPÖ nicht retten kann und uns das nicht egal sein sollte
Alles schaut auf den neuen Manager-Kanzler Kern, doch die Probleme der SPÖ liegen weit tiefer. Die Partei muss sich neu erfinden – oder sie wird untergehen. Das sollte uns nicht wurst sein – egal wie wir zur SPÖ stehen. Nun will sich die SPÖ also „neu erfinden“ und stattet sich zu diesem Zweck mit einem neuen Bundesparteivorsitzenden […]
Der Manager-Kanzler: Was Kerns Bestellung über die SPÖ aussagt
Christian Kern wird SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler der Republik. Auf welcher politischen Grundlage diese Entscheidung gefallen ist, bleibt im Verborgenen. Klar ist, die SPÖ hat sich offenbar nach einem Macher in Maßanzügen gesehnt. Probleme löst der Personalwechsel keine, er ist vielmehr Symptom einer tiefen Krise. Es ist schwierig, etwas über die politischen Positionen Christian Kerns herauszufinden. Was wir […]
SP Kärnten: 7 Schritte weiter nach rechts
Im Moment fühlen sich die verschiedensten AkteurInnen des politischen Geschehens dazu berufen, ihren Senf zur jetzt schon unerträglichen und unergiebigen „Asyldebatte“ beizutragen. Ein solches Unterfangen stellt das 7-Punkte-Programm der SPÖ Kärnten dar. Es soll eine „Entlastung“ in der Flüchtlingsfrage bringen. Noch rechter geht es wohl kaum mehr, stellt Nina Andree fest. „Wir arbeiten an Lösungen und nicht an […]
Ausnahmezustand: Der Wegbereiter für die Diktatur
Mehr Macht mit weniger Kontrolle für den Geheimdienst: Das plant die Regierung noch für Jänner. Zusätzlich will sie den Ausnahmezustand ermöglichen. Wie die Geschichte zeigt, werden solche Regelungen immer missbraucht – vor allem gegen demokratische und linke Kräfte. Spätestens ein Kanzler Strache würde sich die Hände reiben. Nach den Anschlägen von Paris wurde in ganz […]
AGO-Insolvenz: Wie Auslagerungen die Beschäftigten gefährden
Der Personaldienstleister AGO (Akademischer Gästedienst in Österreich) wird laut Medienberichten nächste Woche einen Insolvenzantrag stellen. Über 200 Beschäftigte sind davon betroffen. Florian Weissel, ehemaliger Betriebsrat bei AGO, erklärt, warum die Probleme von der Gemeinde Wien selbst hervorgerufen wurden und berichtet über die Geschehnisse der letzten Jahre. Die Insolvenz von AGO stellt kein isoliertes Problem im […]
Runter vom Klimagipfel!
Seit Beginn der 1990er Jahre gilt der Klimawandel als eines der zentralen globalen Probleme. Doch mit dem erforderlichen Umbau der Wirtschaft scheint es nicht so richtig voranzugehen. Trotz Energiewende und vermehrt „grüner“ Produkte im Alltag, liegen die Prioritäten woanders. Deutschland ist stolz auf seine exportstarke Automobilindustrie, die USA ist durch die umweltzerstörende „unkonventionelle“ Gas- und […]
„Es ist frustrierend, wenn ich als Pädagogin meine Arbeit nicht so machen kann, wie ich könnte“
„Das ist ja wie im Kindergarten“, sagt man, wenn etwas überraschend mühsam ist. Und trotzdem herrscht ein romantisiertes Bild über den Alltag von ElementarpädagogInnen vor. Frauen singen mit im Kreis sitzenden, lachenden Kindern fröhliche Lieder, dann wird gebastelt und Mittagsschlaf gibt es auch. Schon vor Jahren gründete sich der „Kindergartenaufstand“, der auf die Missstände im […]
Wien-Wahl I: Warum wir keine Korken knallen lassen
Die Wien-Wahl ist geschlagen, und angeblich ist alles halb so schlimm. Die FPÖ hat „nur“ 30 Prozent errungen, die SPÖ „bloß“ fünf verloren und die Rot-Grüne Stadtregierung wird wohl fortgesetzt. „Haltung zahlt sich aus“, jubeln jetzt viele. Vor dem Hintergrund des inszenierten „Duells um Wien“ vielleicht nachvollziehbar. Aber die Reaktion zeigt vor allem, wie niedrig die […]
Oberösterreichs Wahlergebnis: Ausrede Ausnahmezustand
Eine erste Analyse zu den heutigen Landtagswahlen in Oberösterreich und zur Situation der SPÖ Oberösterreich. „Wir sind mit unseren Botschaften nicht durchgekommen.“ „Das sind schmerzliche Verluste, aber das Flüchtlingsthema hat alles überlagert, dagegen kamen wir nicht an.“ „Das waren Wahlen in einem Ausnahmezustand.“ Die ersten Erklärungen der ÖVP- und SPÖ-Vertreter waren wenig überraschend. Also eigentlich […]
Der Festung Europa die Zunge zeigen
Gestern Abend kamen von Budapest Züge mit hunderten Flüchtlingen am Wiener Westbahnhof an. Der Versuch einer fassungslosen und gleichzeitig berührten Chronologie des gestrigen Abends, der vor allem eines gezeigt hat: es braucht einen sofortigen Wandel der Asylpolitik auf allen Ebenen. Wien, Christian-Broda-Platz, 18.00 Uhr Langsam sammeln sich am Wiener Christian-Broda-Platz, am Ende des rotgrünen Prestigeprojektes […]
