Pass Egal Wahl 2024: Beteiligung statt Ausschluss
Die Nationalratswahlen 2024 sind geschlagen. 6.346.059 Stimmen ergeben eine Wahlbeteiligung von 77,7%. Doch was bedeutet diese Zahl unter Anbetracht der Summe an Menschen, die in Österreich leben aber aufgrund ihrer Nicht-österreichischen Staatsbürgerschaft nicht wählen können? Maiko Sakurai von SOS Mitmensch zu den Ergebnissen und Erfahrungen der diesjährigen Pass Egal Wahl. Laut Statistik Austria lebten am […]
Trans- und Queerfeindlichkeit im FPÖ-Wahlprogramm
„Transgender-Gehirnwäsche“ ist nur einer der unterirdischen Begriffe im aktuellen Wahlprogramm der FPÖ. Viola Wagner von Trans Femme Fatale mit einer Einordnung der Trans- und Queerfeindlichkeit der FPÖ. Trans Femme Fatale setzt sich für die Rechte von trans femininen und nicht-binären Personen ein. Ziel des Vereins ist es, dass die Vielfalt geschlechtlicher Identitäten anerkannt und Gleichberechtigung […]
Polen: Weichenstellung für eine progressive Zukunft
Die Wahlen in Polen markieren den Sieg einer demokratischen, modernen Ausrichtung, getragen von Frauen und jungen Wähler*innen, analysiert Magdalena Baran-Szołtys. Polen hat gewählt: Die regierende national-konservative und rechtspopulistische PiS-Partei (Recht und Gerechtigkeit) unter Jarosław Kaczyński erzielte mit 35,38 Prozent Platz Eins. Die liberale, EU-freundliche Opposition bildet mit 53,71 Prozent die Mehrheit. Diese Unterstützung verteilt sich […]
Kapitalismus und das „System Putin“ in Russland
Auch Podcastfolgen lassen sich auskramen: Buchautor Felix Jaitner sprach im Sommer 2023 im Interview mit mosaik-Redakteur Raphael Deindl über die polit-ökonomischen Entwicklungen in Russland und im post-sowjetischen Raum. *** mosaik begleitet seit über 10 Jahren politische Bewegungen. Dabei ist ein Archiv entstanden, das zu wertvoll ist, um in der Versenkung zu landen. Einmal in der […]
Live vom Wahlkampf in der Türkei und Kurdistan
Drei Wiener:innen haben sich auf den Weg nach Nordkurdistan/Osttürkei gemacht, um die Yeşil Sol Parti (Grüne Linke Partei/YSP) zu unterstützen. Bei mosaik erklären sie, warum, und berichten, was im Land gerade los ist. Stimmen aus Wan: Mut in der Niederlage, 30. Mai 2023 Die türkische Stichwahl ist geschlagen, Recep Tayyip Erdoğan bleibt Präsident. Drei Wochen […]
KPÖ Plus Salzburg: Das steckt hinter dem Überraschungserfolg
KPÖ PLUS ist in Salzburg mit unglaublichen 11,7 Prozent in den Landtag eingezogen. Die ersten Interpretationen des Erfolgs ließen nicht lange auf sich warten: Es wäre ein lokales Phänomen, es läge am charismatischen Spitzenkandidaten, an der Kommunistischen Partei wäre nichts kommunistisch. Das verkennt einige Facetten des Erfolgs, erklärt mosaik-Redakteur Martin Konecny. Es ist eine Sensation: […]
Berlin: Aus für Links-Koalition. Wie weiter für soziale Bewegungen?
Die konservative CDU erreichte im bisher rot-grün-rot regierten Berlin einen enormen Wahlerfolg und stellt wahrscheinlich das erste Mal seit 22 Jahren den regierenden Bürgermeister. Wie konnte es trotz der Bewegungserfolge der letzten Jahre dazu kommen und was bedeutet das Ergebnis für zukünftige Bewegungsarbeit? Darüber berichtet Simon Toewe. Das Image von Berlin hat sich gewandelt: von […]
Alles Nazis? Warum junge Tiroler die FPÖ wählen
Am 25. Oktober wurde die neue Tiroler Landesregierung angelobt. Wäre es nach den Wählern unter 29 gegangen, hätte die FPÖ Tirol den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Alles Nazis oder was? Das fragen sich Josefa und Alto in Innsbruck. Drei Jahre nach dem Ibiza-Skandal sind die Freiheitlichen hinter der ÖVP zweitstärkste Partei in Tirol. Mit 18,8 […]
Wahlen in Bulgarien – und niemand ging hin
Tania Orbova analysiert, wie es in Bulgarien vergangenen Sonntag zur niedrigsten Wahlbeteiligung seit über 30 Jahren gekommen ist. Am zweiten Oktober fanden in Bulgarien zum vierten Mal seit April 2021 Parlamentswahlen statt. Nur 39 Prozent der Bulgarischen Bürger*innen fanden den Weg zur Wahlurne – die niedrigste Wahlbeteiligung der letzten 32 Jahre. In den 1990er-Jahren lag […]
Italien-Wahl: Rechtsruck, Konzeptlosigkeit und Populismus
Am Sonntag wählt Italien ein neues Parlament. Warum Giorgia Meloni stärker aussieht, als sie ist, wie sich die Zentristen selbst überschätzen und ob die Fünf-Sterne-Bewegung zu ihren Anfängen zurückkehrt, analysiert Camilo Molina. Laut letzter Prognosen wird in Italien jede:r dritte Wahlberechtigte am Sonntag nicht zur Wahl gehen – so viele wie noch nie bei einer […]
