Chile: Der Kampf um eine neue Verfassung geht weiter
Am Sonntag lehnte Chile eine neue progressive Verfassung mit deutlicher Mehrheit ab. In dieser Niederlage steckt aber auch ein Sieg, berichtet Nina Schlosser aus Santiago. Ohne soziale Bewegungen hätte es den damit verbundenen konstitutionellen Prozess gar nicht erst gegeben. Und abgeschlossen ist dieser Prozess noch lange nicht. Als wäre nichts gewesen, geht am Montag nach […]
Frankreich: Das hat Macron in 5 Jahren verbrochen
Frankreich steht kurz vor den Präsidentschaftswahlen, eine zweite Amtszeit von Emmanuel Macron ist wahrscheinlich. Julien Trevisan, Student und Aktivist bei der linkspopulistischen Partei „La France Insoumise“ spricht mit mosaik-Redakteur Fabian Hattendorf über die vergangenen fünf Jahre und die Parteienlandschaft vor den Wahlen. Am 10. April ist in Frankreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen. Fünf Jahre […]
Präsidentschaftswahl in Chile: Der Kampf gegen Pinochets Erbe
*** mosaik begleitet seit über 10 Jahren politische Bewegungen. Dabei ist ein Archiv entstanden, das zu wertvoll ist, um in der Versenkung zu landen. Einmal in der Woche kramen wir an dieser Stelle einen Beitrag heraus, der aufzeigt, was war, was ist, und einen Kontext zu aktuellen Entwicklungen bietet. *** Am vergangenen Sonntag gewann der […]
US-Wahlen: Der Kampf um ein kaputtes Wahlsystem
Kilometerlange Warteschlangen vor Wahlbüros, Ausschluss von Minderheiten, die Diskreditierung der Briefwahl und indirekte Wahlen. In den USA gibt es viele Mechanismen, um das Wahlrecht zu untergraben. Politikwissenschafter Daniel Nichanian stellt im Gespräch mit Mosaik-Redakteur Adam Baltner dar, wie das Wahlsystem der USA eine Herrschaft gegen den Mehrheitswillen ermöglicht, wem das zugute kommt und wie Trump […]
Familienbonus.FAIR – Umverteilen.JETZT! Scharfe Kritik am Familienbonus-Plus und notwendige Alternativen
Ein Mitschnitt vom 29. September 2020 2019 hat die türkis/blaue Bundesregierung den Familienbonus Plus eingeführt. Er ersetzt den bisherigen Kinderfreibetrag und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Der Familienbonus kommt jedoch nicht allen gleichermaßen zu. Und manche, können diesen gar nicht beziehen. Er ist einerseits an den Bezug von Familienbeihilfe gekoppelt, und andererseits an ein steuerpflichtiges Einkommen. […]
Warum Rot-Grün in Wien fortgesetzt werden muss
Auch wenn aus SPÖ-Sicht einige strategische Argumente gegen eine Fortsetzung von Rot-Grün sprechen, ist für SJ-Wien-Vorsitzende Fiona Herzog klar: Die Grünen sind für die SPÖ der inhaltlich weit bessere Partner, um Wien durch die Wirtschafts-, Klima- und Wohnungskrise zu bringen. Am Dienstag ist es soweit: Michael Ludwig stellt die Ergebnisse der Sondierungsgespräche im Parteivorstand vor. […]
Wahlrecht für Alle: Warum der Nationalstaat die Wien-Wahlen einschränkt
Im Interview sprechen die Politikissenschaftlerin Monika Mokre und die LINKS-Aktivistin Himali Pathirana über demokratische Ausgrenzung und warum das Wahlrecht für Alle keine revolutionäre Forderung ist. Monika Mokre hat gemeinsam mit Tamara Ehs das Projekt „If no vote at least voice“ ins Leben gerufen, um politische Positionen von Nicht-Wahlberechtigten einzuholen. Himali Pathirana tritt für LINKS bei […]
So kompliziert und undemokratisch sind die Vorwahlen in den USA
Nach dem deutlichen Sieg von Joe Biden in South Carolina sind die Vorwahlen der demokratischen Partei wieder völlig offen. Dafür sorgt auch ein Wahlsystem das weder transparent noch sonderlich demokratisch ist. Adam Baltner und Reinhard Lang über idyllische Caucuses, prominente Superdelegierte und unterirdische Wahlbeteiligung. Im November 2020 finden die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA statt. […]
Warum es ein Wahlrecht für alle braucht
Am 29. September waren rund 6,4 Millionen StaatsbürgerInnen aufgerufen einen neuen Nationalrat in Österreich zu wählen. 1,2 Millionen Mitmenschen ohne österreichischer Staatsbürgerschaft hatten dabei aber kein Wahlrecht. Das müssen wir ändern, schreibt Oliver Piller. Schauen wir uns die Situation kurz im Detail an. In Österreich leben derzeit rund 8,9 Millionen Menschen. Davon haben 7,4 Millionen […]
Brexit: So kann Labour das Land aus dem Chaos führen
Wäre der Brexit eine TV-Serie, würden sich die ZuseherInnen längst beschweren, dass sie der Handlung kaum noch folgen können. Kommt der Austritt oder Neuwahlen, droht gar ein Putsch? Warum profitiert Labour vom konservativen Chaos nicht? Wie kann ein Ausweg aus der Brexit-Bredouille aussehen? Das erklärt der Labour-Aktivist Steve Hudson im Interview mit Benjamin Opratko. […]
