Out und queer: Lesben und Schwule kandidieren
Die sexuelle Orientierung spielt keine Rolle? Es haben alle die gleichen Chancen? Wie kann es dann sein, dass der Anteil an offen lesbischen und schwulen Politiker*innen im Hohen Haus seit jeher beschämend niedrig ist – zwischen 0 und 1 von 183 Abgeordneten. Mit der Selbstauflösung der türkis-blauen Regierung hat bei den Parteien das Gerangel um […]
Katerina Anastasiou: „Europa könnte ein Leuchtturm für Menschenrechte sein“
Katerina Anastasiou ist Spitzenkandidatin von KPÖ-Plus bei der anstehenden Europawahl. Im Interview spricht sie über ihre Wahlziele, den Green New Deal und ihre Gespräche mit Yanis Varoufakis. Mosaik: Die KPÖ hat noch nie ein Mandat im Europaparlament erhalten, 2014 habt ihr 2,1 Prozent bekommen. Was wollt ihr bei dieser Wahl erreichen? Katerina Anastasiou: Unser Ziel […]
KPÖ-PLUS in Salzburg: „Wir sind noch nicht am Ziel“
Es war eine der Sensationen am Wahlsonntag: Mit 3,7 Prozent zog KPÖ Plus in den Salzburger Gemeinderat ein. Ein Interview mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl und Flora Petrik, die mit den Jungen Linken den Wahlkampf unterstütze. Die ÖVP war bei den Gemeinderatswahlen in Salzburg die große Siegerin. Sie hat ihre Stimmanteile fast verdoppelt und mit 37 […]
„Wir können einen Unterschied machen“
Am 10. März wird in der Stadt Salzburg der Gemeinderat gewählt. Während aufgrund des Proporzsystems absehbar ist, dass SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ und die Neos weiterhin in der Stadtregierung sitzen werden, sieht KPÖ PLUS die Chance, in den Gemeinderat einzuziehen. Es wäre das erste Mal seit 1962, dass in Salzburg wieder ein linker Mandatar […]
Wie Donald Trump gegen die Mehrheit regiert
Die Midtermelections Anfang November waren ein erster großer Stimmungstest für Donald Trump. Ein eindeutiges Ergebnis blieb aus. Während die Rechte seit Jahren auf die selben Strategie setzt, ist der Großteil der Demokratischen Partei in der Inhaltsleere gefangen. Eine Bestandsaufnahme der US-amerikanischen Pattsituation von Adam Baltner. Donald Trumps Politik hat keine Mehrheit in den USA. Das […]
Julia Salazar: So wurde ich New Yorks erste sozialistische und jüngste Senatorin
Julia Salazar hat die demokratischen Vorwahlen in New Yorks 18. State Senate District gewonnen. Damit wird sie bei den Wahlen in der Nacht von heute auf morgen als erste offen sozialistische Politikerin seit fast einem Jahrhundert in den Senat des Staates New York einziehen, denn GegenkandidatIn gibt es keineN. Adam Baltner hat für mosaik mit […]
Die Gewaltfantasien von Jair Bolsonaro
Mit knapp 46 Prozent der Stimmen gewann Jair Bolsonaro den ersten Wahlgang bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl. Während er faschistische Töne anschlägt, ist die Krise des Landes an allen Ecken spürbar. Brasilien hat gewählt. Der faschistische Kandidat Jair Bolsonaro (PSL, sozialliberale Partei) hat mit 46 Prozent der Stimmen die Mehrheit errungen, weit abgeschlagen dahinter liegt Fernando […]
Abstimmung über Abtreibung: Irland vor historischem Erfolg im Kampf für Frauenrechte
Heute, Freitag, findet in Irland ein historisches Referendum zur Abschaffung („Repeal“) des achten Verfassungszusatzes statt. Dieser verbietet Schwangerschaftsabbrüche nahezu komplett und macht Abtreibungen praktisch unmöglich. Im Gespräch mit Ollie Bell, aktiv bei ROSA und in der „Repeal“-Kampagne, wollten Martina Gergits und Christoph Glanninger wissen, was von dem Referendum zu erwarten ist und und welche Herausforderungen nach der […]
Wahltag der Ängste
Viele von uns haben Angst vor dem heutigen Wahlergebnis und dem, was folgt. Doch Angst hilft uns nicht, etwas zu bewegen. Warum wir anders mit Ängsten umgehen sollten, erklärt Mahsa Ghafari. Am heutigen Wahlsonntag hat der Machtkampf um den Einzug in den Nationalrat vorerst ein Ende. Es war ein Wahlkampf mit so vielen Skandalen, dass […]
Das FPÖ-Wirtschaftsprogramm: Wunschkonzert der Reichen
Es enthält einen Großangriff auf Lohnabhängige sowie Geschenke für Reiche, Banken und Industrielle: Hanna Lichtenberger, Lukas Oberndorfer und Miriam Rehm haben das FPÖ-Wirtschaftsprogramm analysiert. Seit Heinz-Christian Strache die FPÖ übernommen hat, inszeniert sie sich als „soziale Heimatpartei“. Er selbst gibt gerne im Bierzelt den Vertreter „kleiner Leute“. Tatsächlich ist die FPÖ aber gespalten: dem national-sozialen […]