„Sicherheitsgipfel“ in Salzburg: Sicherheit geht anders
Von 19. bis 20. September trafen sich in Salzburg Staats- und Regierungschefs, um über „Sicherheit und Migration“ zu reden. Dabei wird Sicherheitspolitik mit Hochrüstung und Grenzen gleichgesetzt. Doch es sind ganz andere Dinge, die unsere Leben wirklich sicher machen würden, meint das Aktionskomitee „Wir lassen uns nicht verkURzen“. Gesundheits- und Sozialversicherungen, öffentliche Bildung, Gewaltschutz: Wenn […]
Die verschenkte Amtszeit des Christian Kern
So hoffnungsvoll die Zeit von Christian Kern als SPÖ-Chef für viele begann, so enttäuschend endet sie nun. Sein Rücktritt richtet viel Schaden an, schwächt die ohnehin schwache Opposition weiter. Doch schon als Kanzler vergab er große Chancen und trug viel zum Rechtsrutsch in Österreich bei. Eine Analyse von Lukas Oberndorfer und Sonja Luksik. Als Christian […]
PESCO: Die Zauberformel der EU-Militarisierung
Mit der Gründung der Militärunion PESCO durch fast alle EU-Staaten im Dezember 2017 erreicht die Militarisierung der Union neue Ausmaße. Österreich ist an vorderster Front dabei. Doch Demokratie und Transparenz geraten mit dem neuen Pakt ins Hintertreffen. Eine Analyse von Marcel Andreu und Elisabeth Klatzer. Die Regierung nennt es Katastrophenschutz. Im August beschloss der Ministerrat […]
Schwarz-blaues Budget: Mit Sicherheit gegen Frauen und Zusammenhalt
Finanzminister Löger hat diese Woche das erste schwarz-blaue Budget vorgestellt. Es macht deutlich, wie die Regierung das Land neoliberal und herrisch umbaut – und zwar auf dem Rücken von Frauen, MigrantInnen und allen, die keine dicke Brieftasche haben. Um dem entgegenzutreten müssen wir die Märchen und Propaganda der Regierung entlarven, argumentiert Elisabeth Klatzer von Femme […]
EU: Die stille neoliberale Revolution geht weiter
„Der Euro ist das Werkzeug politischer und ökonomischer Dominanz einer kleinen europäischen Elite geworden“. Das ist fortschrittlichen Kräften spätestens seit dem Griechenland-Debakel klar. Seither werden die Debatten um eine Neueinschätzung der EU und Eurozone sowie um eine Neuordnung Europas intensiver. Dabei übersehen viele, dass gleichzeitig der neoliberale autoritäre Umbau der EU munter weiterläuft. Die Pläne […]
