Warum die Donnerstagsdemos irgendwie anders sind
Seit Oktober gibt es die Donnerstagsdemo wieder. Anders als 2000 treibt sie nicht die Hoffnung auf einen baldigen Rücktritt der Regierung an. Stattdessen geht es um etwas anderes – darum, einen Ort zu schaffen, wo viele auf ihre Art mitmachen können. Demonstrieren soll kein heroischer Akt sein. Eine Abhandlung von Drehli Robnik. „Was ist eigentlich eine […]
Das erste Jahr: Eine Zwischenbilanz des Widerstands gegen Schwarz-Blau
Auch wenn Schwarz-Blau noch fest im Sattel sitzt, gab es 2018 vielfältigen Widerstand gegen die Regierung. Valentin Schwarz und Camilo Molina wagen eine Zwischenbilanz. Nach gut einem Jahr ist Schwarz-Blau mindestens so beliebt wie zu Amtsantritt. Doch Widerstand gab es vom ersten Tag an, an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Themen. Unser Rückblick erhebt keinen […]
Feministische Anti-Gewalt-Arbeit ist in Österreich bitter nötig
“Gewalt ist immer notwendig, um Menschen einen untergeordneten Platz in der Gesellschaft aufzuzwingen”, schreibt die italienische Feministin Silvia Federici. Gewalttaten an Frauen sind, so wie auch rassistische Gewalttaten, nie nur Einzelfälle. Sie (re-)produzieren gesellschaftliche Hierarchien. Der Handlungsbedarf ist groß. Ein Kommentar von Silvia Schröcker. Die Rate an Frauenmorden in Österreich ist alarmierend. Die Morde an […]
„Es herrscht ein Klima der Angst“
Ein Jahr ist die schwarz-blaue Bundesregierung mittlerweile im Amt. Aus diesem Anlass hat sich Samuel Stuhlpfarrer mit Michaela Moser und Lukas Oberndorfer über die Situation in Österreich unterhalten. Ein Gespräch über Brüche, die schon angelegt waren, die Donnerstagsdemo als Gegenerzählung zum rechten Zeitgeist und darüber, was von der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zu lernen wäre. Das […]
11 Erfolge und Bewegungen 2018, die Hoffnung für 2019 machen
Angesichts von Kurz, Trump, Macron und Bolsonaro, der Klimakrise und dem Sterben im Mittelmeer mag man schon einmal die Hoffnung verlieren. Aber die Situation ist nicht aussichtslos. Elf Erfolge sozialer Bewegungen 2018 zeigen, dass es auch anders gehen kann. Keiner dieser politischen Erfolge für sich alleine und auch nicht alle zusammen sind genug, um den […]
Über die Politik der Lager: Freiheitsentzug mit System
Die Asylpolitik hat sich unter Schwarz-Blau weiter verschärft, die Regierung hat mit der Reform 2018 eine weitere Tendenz festgeschrieben: Asylwerber_innen werden so gut es geht von der restlichen Bevölkerung abgeschottet und ferngehalten. Ihre Freiheitsrechte zählen kaum mehr etwas. Eine „Politik der Lager“ nennt das die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung im Interview, das Klaudia Rottenschlager geführt hat. […]
Kid Pex: „Die Zeiten der Appelle an die Vernunft sind vorbei“
Im November hat Kid Pex zusammen mit dem Linzer Rapper Kroko Jack sein neues Musikvideo „So viel Polizei“ veröffentlicht. Vor allem unter rechten KommentatorInnen stieß das Video auf teils heftige Redaktionen. Für mosaik hat Rainer Hackauf bei Kid Pex nachgefragt, was Rap und Hip-Hop gegen Schwarz-Blau ausrichten kann. mosaik: In dem neuen Musikvideo wird durchaus […]
Inside COP24 – Warum die Weltklimakonferenz zum Scheitern verurteilt war
Im polnischen Katowice trafen sich Mitte Dezember die Staaten der Welt, um den Klimaschutz voranzutreiben. Wirklich gelungen ist das nicht. Warum die Weltklimakonferenz gescheitert ist und was wir alle tun können, um eine Trendwende einzuleiten. Ein Kommentar von Johannes Stangl. Die 24. UN-Klimakonferenz in Katowice begann mit großen Hoffnungen. Es war die wohl wichtigste Klimakonferenz […]
Das Symbole-Gesetz ist eine Gefährdung der Demokratie
Am Dienstag beschloss der Nationalrat die Novelle des Symbole-Gesetzes. Nun sind nicht mehr nur die Symbole von IS und al-Qaida enthalten, sondern auch jene der Grauen Wölfe, der Ustaša und der PKK. Diese Auflistung ist willkürlich und eine ernsthafte Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Kommentar von Thomas Schmidinger. Einschränkungen der Meinungsfreiheit sollten in demokratischen Gesellschaften […]
Mit dem „Gafferparagraf“ gegen couragiertes Einschreiten
Im August beschloss das Parlament den sogenannten „Gafferparagraf“. Als Gesetz gegen Voyeurismus bei Unfällen diskutiert, wird es jetzt gegen das Einschreiten bei Polizeieinsätzen verwendet. Ein Prozessbericht von Bettina Setzer. Drei Monate auf drei Jahre bedingt. Versuchter Widerstand. So lautet das Urteil von Richterin Elisabeth Reich. Irgendeine Handbewegung auf die Hand der Beamtin wird es schon […]
